- "Kultur ist das Vergnügen, die Welt zu verändern"
- Bertolt Brecht -
„Das
Desinteresse wächst - Noch nie haben sich so wenige stimmberechtigte Bürger auf
den Weg ins Wahllokal gemacht. Vor allem in den großen Kommunen sinkt das
Interesse rapide … die Kernbotschaft ist der deprimierende Umstand, dass sich
noch nie so wenige Landkreisbürger aufgemacht haben, um ihre Stimme abzugeben.
Es ist eine neue historische Tiefstmarke in einer seit Jahrzehnten abfallenden
Fieberkurve erreicht - bei einer Wahlbeteiligung von nun gerade einmal noch
rund 53 Prozent.“
Bericht am 17.3.14 auf „SZ-FFB online“ (Landkreis
Fürstenfeldbruck/Oberbayern): www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/kommunalwahl-in-fuerstenfeldbruck-das-desinteresse-waechst-1.1914505
Bericht der schweizer „Wochenzeitung“ vom 13.3.14:
» Freie
Wahlen ohne Wahl - Die Demokratie verliert im Zeichen der Globalisierung
zunehmend an Substanz. Echte politische Veränderungen zu bewirken, wird
schwieriger. Zwar gibt es viele Protestbewegungen, doch droht ihnen die
Vereinnahmung durch die Eliten … Nun
schwärmen … IWF-ExpertInnen durch die Ukraine, um die neue Lage zu peilen.
Womöglich wird man diesmal die Bedingungen für einen neuen Kredit noch
verschärfen. Und die EU wird sich den Forderungen des IWFs anschließen. Die
Ukraine hat keine Alternative mehr. Nicht mal mehr mit der Hinwendung nach Russland
kann man drohen. Dem Land droht ein „Strukturanpassungsprogramm“, noch
dramatischer, als es Griechenland durchlaufen muss. Und die Bevölkerung wird
dazu nichts zu sagen haben … Die Globalisierung hat ein
Weltwirtschaftssystem hervorgebracht, aus dem einzelne Staaten nicht einfach
aussteigen können. Das System beruht auf Freihandel, und das bedeutet primär
Konkurrenz. Staaten stehen in direkter Konkurrenz zu anderen Staaten.
Bevölkerungen müssen sich mit anderen Bevölkerungen messen. Dabei geht es um
die Höhe der Löhne, um das Investitionsklima, um den Preis der Ressourcen und
die Kosten von hergestellten Produkten. Kapital kann unkontrolliert in ein Land
hinein und ganz schnell wieder hinaus fließen. Dieses System bringt nicht
Wohlstand für alle, wie die klassische liberale Wirtschaftstheorie behauptet,
sondern verbreitet Lohndruck, Arbeitslosigkeit und Unsicherheit. Die
Ungleichheit nimmt zu … bedeuten freie Wahlen auch automatisch Demokratie? Wie
demokratisch ist ein Präsidialsystem, in dem der Präsident zwar alle paar Jahre
gewählt werden darf, aber in der Zwischenzeit schalten und walten kann, wie er
will?
Der britische Soziologe Colin Crouch hat vor ein paar Jahren
den Begriff „Postdemokratie“ geprägt. Die Demokratie sei drauf und dran, ihre
Substanz zu verlieren – auch in den westlichen Staaten. Wichtige
Entscheide würden immer mehr in undemokratischen Gremien wie dem IWF fallen.
Zwar gibt es nach wie vor Wahlen, Institutionen und
Parteien. Doch gerade die Parteien sind austauschbar geworden und stehen nicht
mehr für soziale Klassen oder Schichten. Den Unterprivilegierten fehle es
zunehmend an einer gemeinsamen Identität … Parteien sind gemäß Crouch zu „Maschinen
geworden, die nach Wählern Ausschau halten“. Es sind Vehikel der Eliten, um
mitzumischen … Heute begrenzen internationale Institutionen und
Freihandelsabkommen mehr und mehr den Rahmen der Politik.“
Im Artikel wird Bezug genommen auf die aktuelle und
erstaunliche Demokratiebewegung in Bosnien-Herzegowina: „Hier findet gerade
eine soziale Revolution statt. Es gibt keinen raschen Wandel, aber zum ersten
Mal werden soziale Themen über die nationalen gesetzt. Das ist die größte
Errungenschaft.“ Der einst von oben herab verordneten Demokratie, die das Land
nach den Bedürfnissen der nationalistischen Eliten aufgeteilt hatte, setzt die
Protestbewegung in Bosnien-Herzegowina eine neue Demokratie entgegen. Eine
Demokratie von unten. «
Eine weitere Demokratiebewegung von unten formiert sich:
„Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte“ - Der
weiße Elefant – Symbol des Protests von Tunesien bis Dänemark: » In ganz Europa
wehren sich Bürger gegen Megaprojekte, die vor allem einen Zweck haben:
öffentliche Gelder in die Privatwirtschaft umzuleiten … Seit 2011 treffen
sich die Initiativen auf dem „Europäischen Forum gegen unnütze und
aufgezwungene Großprojekte“ … Zum dritten europäischen Forum 2013 in Stuttgart
kamen rund 1.000 Besucher und mehr als 30 Initiativen … Gegner des geplanten
Großflughafens in der Bretagne waren ebenso vertreten wie Aktivisten gegen die
Lagerung von Atommüll im lothringischen Bure, die Fracking-Bohrungen im Bodenseegebiet
und das Goldtagebauprojekt im rumänischen Rosia Montana, wo das Edelmetall mit
Zyanid aus dem Gestein gelöst werden soll. Aus Großbritannien, Frankreich,
Spanien und Italien kamen gleich mehrere Initiativen gegen
Hochgeschwindigkeitszüge zum europaweiten Erfahrungsaustausch … „Das Prinzip
Megaprojekt ist überall gleich … Das sind Vorhaben, die niemandem nutzen außer
den Betreibern, Banken und Politikern. Hier geht es um die Umleitung
öffentlicher Gelder in die Privatwirtschaft” … „Wir müssen aufhören mit der
Unterwürfigkeit. Wir müssen uns selber ermächtigen, Bürgerversammlungen und
Parlamente aufzubauen, neue demokratische Organisationen, die nicht von Goldman
Sachs gesteuert werden.”
Das Susa-Tal ((im Piemont)) erprobt bereits Alternativen zur Parteiendemokratie. „Die Parteien werden hier nicht mehr gewählt” … Stattdessen stelle die No-TAV-Bewegung mit eigenen parteiunabhängigen Listen jetzt vielerorts den Bürgermeister. Diese beriefen regelmäßig Bürgerversammlungen ein. „Die Leute nehmen jetzt aktiver am öffentlichen Leben teil. Sie machen die Erfahrung, je mehr du dich beteiligst, umso mehr kannst du auch verändern. Das ist eine Entwicklung, die sich selbst verstärkt” … Das neugewonnene Interesse an der Politik verbinden die Talbewohner mit Bella Vita: In den Mahnwachenhütten, die sie in jedem Ort errichtet haben, gibt es Lesungen, Konzerte und Volksküchen, in denen piemontesische Köstlichkeiten zubereitet werden. «
Quelle: www.freitag.de/autoren/thomas-frueh/weisse-elefanten
Überregionales Journal: www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/122/kritische-buerger-stoeren-1652.html
Die europäische Initiative: www.drittes-europaeisches-forum.de/
Das vierte Foum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte: 8. bis 11. Mai 2014 in Rosia Montana in Rumänien.
Das Susa-Tal ((im Piemont)) erprobt bereits Alternativen zur Parteiendemokratie. „Die Parteien werden hier nicht mehr gewählt” … Stattdessen stelle die No-TAV-Bewegung mit eigenen parteiunabhängigen Listen jetzt vielerorts den Bürgermeister. Diese beriefen regelmäßig Bürgerversammlungen ein. „Die Leute nehmen jetzt aktiver am öffentlichen Leben teil. Sie machen die Erfahrung, je mehr du dich beteiligst, umso mehr kannst du auch verändern. Das ist eine Entwicklung, die sich selbst verstärkt” … Das neugewonnene Interesse an der Politik verbinden die Talbewohner mit Bella Vita: In den Mahnwachenhütten, die sie in jedem Ort errichtet haben, gibt es Lesungen, Konzerte und Volksküchen, in denen piemontesische Köstlichkeiten zubereitet werden. «
Quelle: www.freitag.de/autoren/thomas-frueh/weisse-elefanten
Überregionales Journal: www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/122/kritische-buerger-stoeren-1652.html
Die europäische Initiative: www.drittes-europaeisches-forum.de/
Das vierte Foum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte: 8. bis 11. Mai 2014 in Rosia Montana in Rumänien.