Vertrauenskrise der Medien

Wo man hinschaut: Kampagnenjournalismus … Wer heute über viel Geld und/oder publizistische Macht verfügt, kann die politischen Entscheidungen maßgeblich mitbestimmen, wenn er oder sie sich an Meinungsmache beteiligt bzw. sie organisiert. Das haben die finanzstarken Gruppen und Oberschichten gemerkt und sie handeln danach. Zur Durchsetzung ihrer Interessen planen sie die notwendige Meinungsbildung. Strategisch. Langfristig angelegt … Die Kritisierten glauben wirklich, dass die Medienordnung Deutschlands und die Praxis der Medien im Großen und Ganzen in Ordnung seien und den Bedürfnissen einer lebendigen Demokratie entsprächen.

Langfassung der Einführung zur Diskussion einer Podiumsdiskussion über die Glaubwürdigkeitskrise der Medien, im Münchner Gewerkschaftshaus am 19. März, von Albrecht Müller: www.nachdenkseiten.de/?p=25544.

Es wird gelogen, verfälscht, verleumdet, stigmatisiert

Weit über 1 Million Opfer durch “Krieg gegen den Terror”. Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit: Es wird gelogen, verfälscht, verleumdet, stigmatisiert. Der Gegner wird dämonisiert, die eigenen Taten dagegen werden als „Verteidigung“ und Heldenhaftigkeit in Szene gesetzt. Eigene Gräuel und Kriegsverbrechen werden geleugnet und bagatellisiert. Dieses Allgemeingut der Kriegsgegner belegte nun einmal mehr eine am Freitag anlässlich des 12. Jahrestages des „Krieges gegen den Terror“ vorgestellte Studie der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Denn diese ergab: Die tatsächliche Zahl an Todesopfern, die der „Krieg gegen den Terror“ bereits kostete, ist fast 10-mal so wie bisher bekannt … Bilanz nach 10 Jahren „Krieg gegen den Terror“ … Dabei zeichnet sich deutlich ab, dass die Entscheidung für einen „Krieg gegen den Terror“ zwischen 2001 und Ende 2014 mindestens 1,3 Million Menschen das Leben gekostet hat.

Interview mit Jens Wagner, dem Koordinator des Projekts, zum Studienbefund: www.nachdenkseiten.de/?p=25535

Aus dem Interview: „Entweder ist Terrorismus ein Resultat von Unterdrückung und hauptsächlich sozialen Ursachen – Beispiel Palästina – oder, und das ist die tiefere Ebene der Analyse, bei der man die Historie und die von den Massenmedien gern versteckten Tatsachen des Terrorismus betrachten muss, es handelt sich um ein verdecktes politisches Instrument von Geheimdiensten und mächtigen Interessensgruppen, in aller Regel Staaten. Die Liste der Terroranschläge, die diesem Muster entsprechen, ist dabei endlos, angefangen vom Reichstagsbrand und dem Überfall auf den Sender Gleiwitz, über den Golf von Tonkin bis hin zu neuesten Entwicklungen … Der ‚Krieg gegen den Terror‘ hat ja vor allem ja Feldzüge in den ölreichen Regionen legitimiert und neue geostrategische Realitäten geschaffen, die langfristige Gegner wie etwa Russland, China und den Iran schwächen. Außerdem spielen wirtschaftliche und finanzpolitische Interessen wie etwa die Stabilisierung des Dollar durch die Kontrolle der Erdölwirtschaft eine wichtige Rolle … Den Massenmedien kommt dabei die unrühmliche Aufgabe zu, die Öffentlichkeit auf die falsche Fährte zu locken. Das war beim Reichstagsbrand schon so und ist es bei der aktuellen Hetze gegen Russland nicht minder.“

Die IPPNW-Studie: www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Body_Count_first_international_edition_2015_final.pdf

Ein Land in den Fängen der Kriminalität. „Noch ein solcher Exodus aus dem Kosovo und der 2008 neu gegründete Staat der Weltgemeinschaft ist erledigt. In den Tagen und Wochen nach dem Anfang Februar sind geschätzt 60.000 (manche sprechen sogar von 100.000!) Kosovaren aus dem Lande Kosovo in Bussen herausgekommen … Diese Partei PDK ist die politische Fortsetzung der Untergrund-Rebellen Gruppe UCK. Der Geheimdienst SHIK kontrolliert diese Gesellschaft bis hin zu Morden an unliebsamen politischen Gegnern.“

Ein Bericht von Rupert Neudeck: https://gruenhelme.de/?p=3113#more-3113

Global Zero – Mit Iran verhandeln!

Seit Monaten verhandeln Repräsentanten aus aller Welt über das Nuklearprogramm Irans. Ihr Ziel: Eine Abmachung zu erreichen, unter der Iran keine Atomwaffen baut, und die den Mittleren Osten sicherer und stabiler macht. Sie nähern sich einer Entscheidung, doch selbst an diesem kritischen Punkt sind einige der Meinung, dass die Repräsentanten aufgeben sollten. Um es deutlich zu sagen: Die Alternative zu einer Abmachung mit dem Iran könnte Krieg sein. Aber das hält die Kritiker der Verhandlungen nicht auf – täglich spielen sie mit der globalen Sicherheitspolitik. So kann es nicht weitergehen. Ein wichtiger Teil der Bewegung für eine Welt ohne Atomwaffen ist die Befürwortung der Verhandlungen mit Iran. Ganz einfach geht es darum, dass der Club der Nuklearstaaten nicht auf zehn Mitglieder anwächst. Negative Rhetorik gibt es genug und sie könnte Iran vom Verhandlungstisch vertreiben. Das könnte die Verhandlungsbemühungen um Jahre zurückwerfen und Irans Streben nach der Atombombe befördern.

Teilt das Bild über eure Webseiten, Emails usw. als Zeichen eurer Solidarität!

Liz Merrow, Global Zero (Global Zero ist die Bewegung für eine Welt ohne Atomwaffen). GLOBAL ZERO | 1436 U Street NW, Suite 401 | Washington, DC 20009 USA

www.globalzero.org

"Der Mensch als Ganzes ist zunehmend aufgefordert, sich wie eine Ware auf dem Markt zu verhalten"

Aus einem Interview mit Hannes Hofbauer (studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien, arbeitet als Publizist und Verleger), über sein aktuelles Buch „DIE DIKTATUR DES KAPITALS. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“:

» Wie diese Kapitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche zu Demokratieabbau führt, kann an vielen Beispielen ausgeführt werden. Nehmen wir nur die insbesondere seit Anfang der 1990er Jahre um sich greifenden Investitionsschutzabkommen. Allein Deutschland hat mit über 110 Ländern solche abgeschlossen. Sie sollen verhindern, dass investiertes Kapital an Wert verliert, wenn politische Eingriffe getätigt werden. Das heißt zum Beispiel, wenn heute ein deutsches Unternehmen in Rumänien investiert, dann kann es sicher sein, dass mögliche sozial-, umwelt- oder gar eigentumspolitische Änderungen, die die Gewinnerwartung des Unternehmens schmälern könnten, vom Staat, in dem das stattfindet, finanziell kompensiert werden müssen. Im Klartext: Wenn das rumänische Parlament härtere Umweltauflagen beschließt als bei Vertragsabschluss des Investments gegeben waren, wendet sich das deutsche Unternehmen an ein Schiedsgericht und klagt. Und wenn es Recht bekommt, muss Rumänien zahlen. Diese Schiedsgerichte der Investitionsschutzabkommen sind dabei allesamt bei der Weltbank angesiedelt und funktionieren nicht nach nationalen Rechtsgrundsätzen. Das heute überall breit diskutierte Transatlantische Freihandelsabkommen – „TTIP“ – soll die bereits in Massen vorhandenen Investitionsschutzabkommen nun auch transatlantisch gültig machen. Eine demokratische Entscheidung steht dann unter der permanenten Drohung, im Falle, dass diese negativ für einen Investor ausfällt, das Land sehr teuer zu kommen. Ein klarer Punktesieg im Match Kapital gegen Demokratie für das Kapital. Der Mensch als Ganzes ist zunehmend aufgefordert, sich wie eine Ware auf dem Markt zu verhalten … Solidarität wird heute beispielsweise von den führenden Vertretern der Weltmacht USA eingefordert, wenn es darum geht, Markterweiterungen für die Global Player überall auf der Welt militärisch durchzusetzen … Was weitum als Lobbyismus beschrieben wird, wenn also etwa große Konzerne oder ganze Branchen beispielsweise in der Europäischen Union ihre Interessen durchsetzen, hat de facto tiefer liegende Gründe … Es sind Think Tanks wie der „Council on Foreign Relations“ oder die „Atlantik-Brücke“, in denen sich das Personal befindet bzw. initialisiert wird, das dann die politische Umsetzung dort getroffener Entscheidungen durchführt … Die Gesetze, die unser Zusammenleben bestimmen, werden zwar durch die dafür vorgesehenen Parlamente gebracht, gemacht werden sie aber andernorts … Volksherrschaft, und nichts anderes heißt ja Demokratie, ist mehr als in Gefahr, sie existiert überhaupt nur auf dem Papier. Zusätzlich ist aber inzwischen Souveränitätsverlust auf allen Ebenen spürbar, von kollektiven sozialen Ebenen und Nationalstaaten bis zu ganz persönlichen Lebensbereichen. Auch Souveränität wird mehr und mehr der Profitlogik unterworfen. «

Quelle und das ganze Interview: www.nachdenkseiten.de/?p=25381

Hannes Hofbauer, „DIE DIKTATUR DES KAPITALS. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“, Promedia Verlag Wien. ISBN 978-3-85371-376-1, 240 Seiten, 17,90 Euro

Aus der Verlagsankündigung: » Global agierende Kapitalgruppen, euphemistisch „Märkte“ genannt, treiben Parlamente und Regierungen vor sich her. Die Wirtschaft steht längst nicht mehr im Dienste des Menschen. Wer diesen Zustand anprangert, gerät ins politische Abseits. Spätestens seit der Weltwirtschaftskrise 2008 ist es in immer mehr Ländern nicht mehr der Souverän, sondern die „Troika“ aus IWF, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission, die Regierungen einsetzt. Volksentscheide werden von ihr als unkalkulierbares Risiko betrachtet. Wer dennoch das Volk politisch mobilisieren will, gilt den herrschenden Medien – je nach Richtung und Gusto – als links- oder rechtspopulistisch. Politische Interventionen, die den Wirtschaftsliberalismus bremsen könnten, finden so gut wie nicht mehr statt. Halb leere Urnen an den Wahlabenden sind die logische Folge, die ironischerweise von denselben Kräften als „Politikmüdigkeit“ beklagt wird, die den Kanon der Alternativlosigkeit anstimmen. Hannes Hofbauer geht in seinem neuen Buch einer Entwicklung nach, die die Logik der kapitalistischen Akkumulation als einzig zulässige akzeptiert, nach der sich Gesellschaft zu richten hat. Damit herrscht eine Diktatur des Kapitals, die von ihren Ideologen als „liberale Demokratie“ oder als „konstitutioneller Liberalismus“ definiert wird. «

Peter Nowak in "Neues Deutschland" vom 24. Oktober 2014: "Hofbauer hat ein dramatisches Kapitel Kapitalgeschichte verfasst. Er liefert allen, die sich gegen das TTIP und andere Freihandelsabkommen engagieren, eine gute Einführung in die Funktionsweise des Kapitalismus unserer Tage. Deutlich wird, dass Abkommen wie TTIP Resultat egoistischen kapitalistischen Verwertungsinteresses sind und nicht, wie oft behauptet, der Allgemeinheit dienen."

„Ein klein wenig Diktatur“ als Schmiermittel einer „marktkonformen Demokratie“ wird bereits seit einigen Jahren von Außenpolitikern, Politikberatern und sog. Sicherheitspolitikern diskutiert. Nachzulesen hier: www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57833

Die Demokratie im Visier

Aus einem Interview mit Hermann Ploppa, der in seinem aktuellen Buch aufdeckt, dass neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen seit Jahrzehnten daran arbeiten, demokratische Regularien zugunsten der exklusiven Herrschaft einer selbst ernannten Elite zu überwinden:

» Welches Interesse steht bspw. hinter TTIP? Und von wem genau geht dieses Interesse aus – und welche Netzwerke und elitären Zirkel arbeiten daran, demselben jenseits demokratischer Regularien zur Geltung bzw. Durchsetzung zu verhelfen?

Hermann Ploppa: Ziel dieser elitären Kreise war es schon immer, ein optimales Investitionsklima zu schaffen. Der Staat soll so weit wie möglich zurückgefahren werden auf die Funktion, solche günstigen Investitionsbedingungen zu garantieren … Immer deutlicher wird auch die Tendenz des globalisierten Kapitalismus zur Zentralisierung: Strukturen an der Peripherie werden durch so genannte Freihandelsabkommen zerstört, obwohl sie eigentlich optimal funktionieren. Durch das Freihandelsabkommen NAFTA wurde beispielsweise die mexikanische Landwirtschaft weitgehend zerschlagen. Die mexikanischen Bauern arbeiten jetzt als illegale Billiglohnarbeiter in der US-amerikanischen industriellen Landwirtschaft. Mit dem eingefädelten „Frei“-Handelsabkommen TTIP droht Europa nun dasselbe Schicksal. Die Kräfteverhältnisse zwischen den geeinten USA und dem zerstrittenen Europa lassen keinen anderen Schluss zu. Die USA, die in einer schweren strukturellen Krise stecken, gönnen sich mit TTIP quasi eine Frischzellenkur … Die Vertreter der neuen transatlantischen Governance sind mittlerweile so gestärkt, dass sie ganz ungeniert die Grundelemente einer Demokratie, wie beispielsweise das Gebot der Öffentlichkeit, missachten und wir gemeinen Bürger nur noch durch gezielte Indiskretionen einiger Ministerialbeamter mit Gewissen tröpfchenweise erfahren, was die Meister der Governance mit uns vorhaben … Aber wer wirklich „ganz hinten“ hinter den Kulissen die Richtlinien der Politik bestimmt, können wir nicht mit Sicherheit sagen. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum Krysmanski so selten konkrete Namen nennt. Es ist gewiss aber ein Erkenntnisgewinn, die Strategien der elitären Netzwerke für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht zu haben. Hilfsköche wie Kissinger, Nye, Brzezinski oder Lippmann sollte man auf jeden Fall kennen. «

Quelle und das ganze Interview: www.nachdenkseiten.de/?p=25285

Hermann Ploppa, Jahrgang 1953, ist Politologe und Publizist. Sein aktuelles Buch trägt den Titel „Die Macher hinter den Kulissen. Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern“ und erschien im nomen-Verlag: http://www.nomen-verlag.de/admin/bilder_nomen/48_Ploppa_Beschreibung_Inhaltsverzeichnis%20und%20Einleitung_fuer_Web.pdf

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Hierzu passend die Nachricht: „Der US-Geopolitiker Zbigniew Brzeziński sagt vor dem US-Kongress, dass Russland auch die Hauptstädte Estlands und Lettlands erobern wolle. Deshalb müsse der Westen weitere Truppen in die Region entsenden, um Russland Einhalt zu gebieten.“

Cyberwar und Kakerlaken-Drohnen

» Armin Wertz liefert die erste vollständige Chronik aller US-amerikanischen – der geheimen wie der vom Kongress bewilligten – Operationen in unabhängigen Staaten. Ein unerlässliches Nachschlagewerk für all jene, die sich mit der Außenpolitik der Vereinigten Staaten befassen … Seit ihrer Unabhängigkeit 1776 führten die Vereinigten Staaten zahlreiche Kriege, wobei sie tatsächlich nur fünfmal offiziell den Krieg erklärten. Unzählige Male intervenierten US-Truppen oder amerikanische Geheimdienste im Ausland, alleine im 19. Jahrhundert über hundertmal. Die meisten dieser Unternehmungen dienten dem gebetsmühlenhaft vorgetragenen „Schutz amerikanischer Interessen und Bürger“. Über zahlreiche Operationen wie die Ermordung unliebsamer Politiker, die Verminung ausländischer Häfen und sogar die jahrelange Bombardierung von Staaten wie etwa Laos wurde Geheimhaltung bewahrt. Diese Lücken füllt Armin Wertz mit seiner Chronik und nennt auch die kleineren, unbekannteren Interventionen der USA in aller Welt, die gerne übersehen werden … Der Fall der Berliner Mauer, der Untergang des Sowjetreiches sowie die wachsende Bedeutung neuer Kommunikationsformen und des Internets veranlassten die Planer im Pentagon und die Agenten der diversen Geheimdienste, sich neue Tätigkeitsfelder zu erschließen: die virtuelle Cyberwelt. „Es ist eine Doktrin, das Pentagon hat Cyberspace formell als neues Kriegsgebiet anerkannt“, schrieb der stellvertretende US-Verteidigungsminister William J. Lynn III. im Herbst in einem Essay der Zeitschrift Foreign Affairs.

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Inzwischen arbeiten wissenschaftliche Einrichtungen im Auftrag der U.S. Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) bereits an der nächsten Generation von Spionagewerkzeugen. Jahrelang bastelten Wissenschaftler an sogenannten Micro-Air-Verhicles (MAVs), fliegenden Robotern von der Größe kleiner Insekten, die ideal für Spionagetätigkeiten waren. Weil die Energieversorgung dabei eine kaum überwindbare Schwierigkeit darstellte, verfielen die Forscher auf eine neue Idee. Zahlreiche Forschungseinrichtungen in den USA sind längst dabei, völlig unverdächtige Spione zu kreieren: lebende Insekten, an denen ein paar winzige Veränderungen vorgenommen werden wie etwa Stimulatoren oder Elektroden, die in ihr Nervensystem eingepflanzt werden. Wissenschaftler haben herausgefunden, dass es viel einfacher ist, ein Insektenhirn und damit das Flugverhalten zu kontrollieren, als MAVs zu bauen.

Darum implantierten Biologen etwa der Texas A&M University Kakerlaken schon im Entwicklungsstadium Mikrochips ein, die mit dem Nerven- und Muskelsystem verknüpft wurden. Auch an der Universität von Michigan und an der Universität von Kalifornien in Berkeley pflanzten Wissenschaftler Hirschhornkäfern und am MIT Motten erfolgreich derartige mikroelektromechanische Systeme (MEMs) ein. Im bewegungslosen Zustand ihrer Entwicklung – z. B. im verpuppten Zustand – lassen sich die Insekten einfacher operieren und manipulieren. Die ausgewachsenen Insekten verhielten sich auch mit der eingebauten Hardware völlig normal. So konnten die Forscher den Flug der Motten steuern.

Die Energieversorgung der eingebauten Chips, so erhoffen es sich die Wissenschaftler, konnte durch die Umwandlung der Hitze und der mechanischen Energie, die das Insekt im Flug erzeugt, erreicht werden. Für den Fall, dass die natürlich erzeugte Energie nicht ausreicht, haben Wissenschaftler der Cornell Universität einen Radioisotopen-Transmitter entwickelt, der kybernetische Organismen mit radioaktiver Energie versorgt.

Sobald die Wissenschaftler diese Cyborgs oder Cybugs, wie sie genannt werden, kontrollieren können, sollen sie zum Einsatz kommen. Ausgerüstet mit Kameras, Mikrophonen und anderen Sensoren konnten sie dann von einem Kontrolleur gesteuert werden, ähnlich den unbemannten Drohnen, die Ziele in Afghanistan, Jemen, Pakistan, Somalia, Mali, Mexiko und anderen Ländern ausspionieren. «

Auszüge aus dem gerade erschienen Buch „Die Weltbeherrscher. Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA“

Quelle: www.nachdenkseiten.de/?p=25244

Krieg um die Köpfe

» Deutschland rüstet nicht nur im Äußeren auf - auch im Innern vollzieht sich eine Entwicklung gen Militarisierung des Zivilen, des Denkens, Handelns und der Bildung etwa - eine ideologische Mobilmachung also, die auf die Erhöhung der Kriegsbereitschaft der Deutschen zielt. Auf dem Kongress mit dem Titel "Krieg um die Köpfe: Der Diskurs der Verantwortungsübernahme", der vom 5. bis 8. März in Berlin stattfindet, wollen Psychologinnen und Psychologen die Einstimmung der Bevölkerung auf die scheinbare Notwendigkeit und Unausweichlichkeit der Beteiligung an Kriegen analysieren und kritisieren.

Aus einem Interview mit dem Psychologe Klaus-Jürgen Bruder, Freie Universität Berlin, über die Mechanismen und die Kritik an der ideologischen Mobilmachung:

Die große Überschrift müsste lauten: "Den Widerspruch organisieren!" - und zwar überall, vor allem aber dort, wo die eigene Stimme noch gehört wird. Und hier eben aufzeigen, dass es die Arbeit ist, die man tagtäglich macht, die als solche selbst den Widerspruch gegen Militarisierung und Nationalismus in letzter Konsequenz unabdingbar macht. Eben deshalb machen wir ja auch diese Tagung im Rahmen von Psychologie und als psychologische. Wir erklären damit, dass es unverzichtbar für die Ausübung des Berufs des Psychologen ist, Stellung zu nehmen zu diesen die Gesellschaft im Ganzen bedrohenden Entwicklungen.

Notwendig ist also vor allem "Kritik" - und zwar die Kritik "aller Verhältnisse, in denen der Mensch ein entmenschtes Wesen zu sein gezwungen ist", Kritik aller Zumutungen, Forderungen, aller Behauptungen, aller Lügen und Schmeicheleien, und das ausgehend von dem, was man tut, zu tun gezwungen ist als Psychologe: Kritik der Praxis, sofern sie den Bedürfnissen der Menschen nach Frieden, Gerechtigkeit, Brüderlichkeit widerspricht, Kritik der Theorie, die diesen Widerspruch auszuschalten versucht, Kritik der Ausbildung der Wissenschaftler und der Praktiker, praktisch Arbeitenden, sofern diese Ausbildung den Widerspruch verleugnet, zu verleugnen nahelegt. «

Quelle und das ganze Interview: www.heise.de/tp/artikel/44/44035/1.html