Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern auch wieder in Osteuropa und wo sonst auch immer man meint, Streit mit Russland anfangen zu wollen, „verteidigt“ werden.
Den ersten wichtigen Meilenstein für eine grundlegende Neuausrichtung der Bundeswehr in Richtung Russland, markierten im April 2017 die „Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“. Verfasst unter der Ägide von Generalleutnant Erhard Bühler wurden schon damals keine Zweifel daran gelassen, dass der „Bündnisverteidigung“ und damit faktisch der Rüstung gegen Russland künftig wieder mehr Bedeutung zukommen soll. Deutschland müsse bis 2031 drei schwere Divisionen mit je etwa 20.000 Soldaten in die NATO einbringen können, die erste bereits 2026, so die wichtigste Aussage des Dokumentes (siehe auch IMI-Analyse 2017/11). Den nicht sonderlich zarten Hauch von Kaltem Krieg, den das ganze vermittelte, fasste damals die FAZ (19.4.2017) treffend mit den Worten zusammen: „Damit würden die Divisionen wieder die klassische Struktur aus der Zeit vor 1990 einnehmen.“ Diese Hochrüstung gegen Russland ist überaus ernst zu nehmen, wie allein schon ein ergänzender Blick in das vom Heereskommando Mitte 2017 herausgegebene Papier „Wie kämpfen die Landstreitkräfte künftig“ zeigt. Darin wird ein detailliertes Szenario entworfen, wie die Bundeswehr einen Landkrieg gegen Russland im Jahr 2026 gewinnen kann und welche Fähigkeiten hierfür beschafft werden sollen. In dem Dokument geht es darum, ein „Zielbild Landstreitkräfte (LaSK) 2026“ auszuarbeiten, das sich prägend auf die künftige Struktur und Bewaffnung des Heeres auswirken soll ... Schon vor einiger Zeit kündigte Verteidigungsministerin von der Leyen an, der Militärhaushalt solle bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen. Bereits im Mai 2018 tauchten in einem Papier der Bundeswehr-Universität erste Zahlen auf, was das konkret für die Haushalte der nächsten Jahre bedeuten würde, die nun weitgehend vom Fähigkeitsprofil übernommen wurden. Obwohl der Bundeswehr-Etat bereits rasant von 23,8 Mrd. (2000) auf 38,5 Mrd. (2018) auch inflationsbereinigt um knapp 30 Prozent kräftig zulegte, wurden für den Haushalt 2019 zunächst sogar 42,9 Mrd. Euro vorgesehen. Weil auch das augenscheinlich nicht genügte, wurden dann schlussendlich Ende November 2018 ein Etat von 43,22 Mrd. Euro für das kommende Jahr verabschiedet. Doch all das verblasst regelrecht gegenüber dem, was im Fäpro für die kommenden Jahre anvisiert wird. Ausgehend vom bereits verabschiedeten Haushalt 2019 sollen saftige jährliche Erhöhungen schließlich in einen Haushalt münden, der 2025 satte 59,78 Mrd. Euro und damit etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts umfassen soll – etwa 135 Prozent mehr als noch im Jahr 2000!
Aus einem Bericht auf https://neue-debatte.com/2019/01/22/bundeswehr-umbau-fuer-den-neuen-kalten-krieg
