25.02.2019

Experiment Landesregiment Bayern

Das Konzept der „Landesregimenter“ stammt aus der Feder des Präsidenten des Reservistenverbandes Oswin Veith. Auf der Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr, die im Oktober 2016 erstmals vom Bundesministerium der Verteidigung und dem Reservistenverband ausgerichtet wurde, hatte Veith eine Vision: „Ich träume davon, dass 2026 in jedem Bundesland ein Landesregiment mit einem charismatischen Kommandeur, einer Truppenfahne und einem Verband zwischen 800 und 2000 Reservisten zur Unterstützung von Polizei und Bundeswehr in Notlagen vorhanden ist“ ... Ab April 2019 läuft ein Pilotprojekt, in dem ein „Landesregiment Bayern“ aufgestellt wird. Nach zweijähriger Laufzeit soll entschieden werden, ob sich dieses Konzept auch auf die anderen Bundesländer übertragen lässt. Fraglich bleibt dabei, was genau dazu geführt hat, alle verfassungsrechtlichen Bedenken über Bord zu werfen. So wurde das Pilotprojekt explizit als gemeinsames Konzept von Streitkräftebasis und Reservistenverband vorgestellt und Veith persönlich für seine Idee gedankt ... Das geplante Landesregimet Bayern soll neben fünf aktiven Soldat*innen der Streitkräftebasis im Alltagsbetrieb vollständig aus Reservist*innen aus der Region bestehen ... lassen allerdings vermuten, dass mit dem Argument der Landesverteidigung eine deutlich größere eigenständige Reservistentruppe aufgebaut werden wird, die – sobald es politisch opportun erscheint – auch für repressive Einsätze im Inland bereitsteht ... In Skandinavien, dem Baltikum und Polen wird schon länger auf die sogenannten Heimwehren – Reservistentruppen zur Landesverteidigung – gesetzt. Im Rahmen der aktuellen gegen Russland gerichteten Aufrüstung, wurden diese Strukturen in den letzten Jahren z.T. stark ausgebaut ...
Quelle: https://www.imi-online.de/2019/02/08/experiment-landesregiment-bayern

09.02.2019

Erstes Landesregiment für den "Heimatschutz" für Bayern

Plan, in diesem Jahr mit dem Aufbau eines Landesregiments zu beginnen. Das soll Teil der Reserve sein und den "Heimatschutz" sicherstellen … Startschuss wird der 1. April sein, allerdings nicht in allen Bundesländern, sondern nur in einem: in Bayern. Das führt das Pilotprojekt der "territorialen Reserve" durch, das dann womöglich nach Beendigung 2021 zur bundesweiten Einführung von Landesregimenten führt, woraus wiederum so etwas wie eine Nationalgarde erwachsen könnte … Deutschland wird nicht mehr nur am Hindukusch, in Syrien oder in Mali in asymmetrischen Kriegen verteidigt, sondern müsse sich auch wieder auf konventionelle Kriege gegen staatliche Angreifer, also Russland, zur Landesverteidigung einrichten … Offenbar will man die Bundeswehr bei Einsätzen entlasten, weil ja für den Heimatschutz gesorgt ist, und vielleicht über diesen Umweg dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren eine Bresche schlagen. Verwiesen wird darauf, dass Deutschland für die US-Truppen weiter zu einer Drehscheibe ausgebaut wird. Mit dem Aufbau des Nato-Kommandos Joint Support and Enabling Command (JSEC) in Ulm, wird von Deutschland aus der Transport von Nato- und vor allem US-Truppen in den Osten Europas logistisch koordiniert und gesichert (Host Nation Support). Transporte und Stützpunkte müssen gesichert werden, das wird auch Aufgabe der Reservisten und künftiger Landesregimenter sein.
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/In-Bayern-wird-das-erste-Landesregiment-fuer-den-Heimatschutz-aufgestellt-4303036.html