11.08.2018

Neue Informationsbroschüren aus der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V.

IMI-Analysen:
Drohnen/Heron TP für die Bundeswehr – erstmal überwachen, töten später?
http://www.imi-online.de/2018/07/31/heron-tp-fuer-die-bundeswehr-erstmal-ueberwachen-toeten-spaeter
Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg
http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2018-13-KdB.pdf
Krieg im Informationsraum/Cyberwar
http://www.imi-online.de/download/Informationsraum2018-Web.pdf
Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi-online.de, Internet: http://www.imi-online.de

31.07.2018

Gegen China

Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung … Parallel zur politisch-wirtschaftlichen Formierung gegen China nehmen deutsche Soldaten am US-geführten Manöver RIMPAC 2018 im Pazifik teil, das insbesondere auf Chinas westpazifisches Umfeld zielt … Aus diesen Aktivitäten könnten künftig "viel größere Konsequenzen" folgen, hat US-Verteidigungsminister James Mattis unlängst erklärt ...
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7684

06.07.2018

Wollt ihr die totale Verteidigung?

Krieg in der Stadt, im Dorf, auf dem Bauernhof, an Russlands Grenzen ... Die Bundeswehr weitet ihre gegen Russland gerichteten Trainingsaktivitäten drastisch aus. Vorbereitet wird gegenwärtig die Übernahme der Führung der NATO-„Speerspitze“ im kommenden Jahr und deren Beteiligung an dem NATO-Großmanöver „Trident Juncture“ Ende dieses Jahres. Kern der auch als „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) bezeichneten, 8.000 Soldaten umfassenden „Speerspitze“ ist die im niedersächsischen Munster stationierte Panzerlehrbrigade 9 der deutschen Streitkräfte, zu deren zentralen Aufgaben offenbar die Kriegsführung im zivilen Umfeld gehört ... Dass mit dem „Aggressor“ nach Lage der Dinge nur Russland gemeint sein kann, wurde von den anwesenden Medienvertretern beifällig zur Kenntnis genommen – und von Seiten der NATO nicht dementiert ...
Quelle und der ganze Bericht: www.pressenza.com/de/2018/07/manoever-in-zivilem-umfeld

28.06.2018

Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA

Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen. Während der Präsidentschaft George W. Bushs warfen die USA im Schnitt jede Stunde eine Bombe ab – jede Stunde, jeden Tag, jeden Monat, die vollen acht Jahre seiner Amtszeit. Barack Obama erhöhte die tödliche Schlagzahl um fast die Hälfte auf 34 Bomben pro Tag. Zynisch könnte man fragen, ob er oder Henry Kissinger damit die Liste der kriegslustigsten Friedensnobelpreisträger anführt. Doch selbst Obama wird von Trump mühelos in den Schatten gestellt. 121 Bomben pro Tag ließ der aktuelle US-Präsident während seines ersten Jahres im Amt weltweit abwerfen – alle zwölf Minuten eine Bombe, fünf pro Stunde, also fünf mal so viel wie der „Kriegstreiber“ Bush jr. … Wenn die USA so mörderisch sind, warum lässt Deutschland sie dann in Stuttgart, Ramstein, Wiesbaden, Grafenwöhr oder Spangdahlem gewähren? Ist das keine Beihilfe zum Mord?
Quelle und ausführlicher Bericht: https://www.nachdenkseiten.de/?p=44684

11.06.2018

Nötigung und Erpressung von Staaten

Aus einem Interview der NachDenkSeiten mit Henrik Paulitz. Der Friedens- und Konfliktforscher warnt davor, das angespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA durch die Brille des Ost-West-Konflikts zu betrachten, wie es zur Zeit des Kalten Krieges der Fall war. Paulitz, der Leiter der „Akademie Bergstraße für Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung“ ist, erläutert, dass es vielmehr darum geht, sich auf die vielschichtigen Interessen aller Beteiligten zu konzentrieren. Die Erwartungen anderer Staaten, wonach Deutschland wieder zu einer militärischen Führungsmacht werden solle, müssten „ins Zentrum der friedenspolitischen Diskussion gerückt“ werden, so Paulitz. Das Interview führte Marcus Klöckner.
- Gibt es für die Nötigung oder gar Erpressung von Staaten konkrete Hinweise?
- Ja. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte 2012, Russland sei erpresst worden, um im Sicherheitsrat Sanktionen gegen Syrien zu unterstützen. Auch die deutsche Bundesregierung wird seit Jahren massiv unter Druck gesetzt, außenpolitisch eine aggressive Führungsrolle einzunehmen. Die exportabhängige deutsche Wirtschaft sei auf freie Handelswege und Absatzmärkte in aller Welt angewiesen, daher müsse sich Deutschland als militärische Ordnungsmacht in Europa, im Nahen Osten und in Afrika engagieren. Andernfalls seien Wohlstand, Sicherheit und Frieden bedroht. Diese wirtschaftliche Erpressung Deutschlands ist nachlesbar, zum Beispiel in der Studie „Neue Macht Neue Verantwortung“. Rex Tillerson hatte in einer außenpolitischen Grundsatzrede 2017 ganz offen gesagt, man setze andere Staaten unter Druck. Der Direktor des Londoner „Royal Institute of International Affairs“, ein mächtiger Think Tank, der auch unter der Bezeichnung Chatham House bekannt ist, schrieb Anfang 2018: „In aller Welt geraten Regierungschefs unter Druck, oft wider Willen, außenpolitisch aktiver zu werden ..“. Dass Staaten Getriebene sind und aggressives außenpolitisches Handeln vielfach auf erpresserischen Druck hin erfolgt, ist eine Schlüsselerkenntnis, mit der die Debatte über Krieg und Frieden vom Kopf auf die Füße gestellt werden kann … in den vergangenen Jahren hat der Militarisierungs-Druck auf die Bundesregierung enorm zugenommen. Chatham-House-Direktor Robin Niblett trug 2015 entsprechende „internationale Erwartungen“ an die deutsche Bundesregierung heran und betonte, die deutsche Bevölkerung müsse wissen, dass sie keine Wahl habe, als der Weltwirtschaft zu dienen. Von Deutschland werde unter anderem erwartet, dass die Streitkräfte „professionalisiert“ werden. 


28.04.2018

Milliarden für künftige Kriege

Das Bundesverteidigungsministerium bereitet in einem ersten Schritt zu stärkerer Aufrüstung den Kauf von Kriegsgerät im Wert von einer knappen halben Milliarde Euro vor. Wie gestern bekannt wurde, will das Ministerium von den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestags unter anderem den Kauf von Transportflugzeugen, das Leasen von bewaffnungsfähigen Drohnen und die Modernisierung der Eurofighter genehmigen lassen. Schon jetzt ist absehbar, dass die geplante Aufstockung des Wehrhaushalts auf mehr als 42 Milliarden Euro im Jahr 2021 nicht ausreichen wird, um die Vorhaben zu finanzieren. Dabei sind besonders teure Rüstungsprojekte in die Finanzplanung noch gar nicht aufgenommen worden. Zu ihnen zählen deutsch-französische Kampfpanzer, die mit dem hochmodernen russischen T-14 Armata gleichziehen sollen, außerdem Mehrzweckkampfschiffe sowie neue Kampfjets, die im Rahmen eines Future Combat Air System (FCAS) im Verbund nicht zuletzt mit Drohnen kämpfen können sollen. Allein die Entwicklungskosten für das FCAS werden auf 80 Milliarden Euro geschätzt.

12.04.2018

Militarisierung der EU

Die Militarisierung der EU … ist ein Thema, welches in der ganzen Diskussion um die EU in der vergangenen Zeit keine Rolle gespielt hat. Es gibt einige Spezialstudien von IMI und der Linksfraktion, doch ohne Resonanz. Auch jetzt stößt es zumeist auf Unkenntnis und ungläubiges Erstaunen. – Autor Norman Paech.
Aus seiner Analyse: Die europäische Beteiligung an diesen Kriegen oder ihre Inszenierung erfordert nicht nur verbale europäische Solidarität, sondern aktiven militärischen Beistand. Darin waren sich der damalige Außenminister Gabriel und die Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 einig. „Europa braucht … eine gemeinsame Machtprojektion in die Welt“, meinte Gabriel, bei der man „“auf das Militärische … nicht … verzichten“ dürfe. Und von der Leyen bekräftigte, dass zu den militärischen „Fähigkeiten und Strukturen“, die man aufgebaut habe, nun nur noch „der gemeinsame Wille“ hinzukommen müsse, „das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen“. Das ist das Gebot für eine eigene Streitmacht auch der EU, wie sie immer deutlicher entsteht. Sie wird aber wohl kaum zur Überwindung der Krise der EU durch die „Einheit von Frieden und Sozialem“ beitragen. 

Die ganze Analyse: https://www.nachdenkseiten.de/?p=43424

16.03.2018

Die EU rüstet geschlossen zum Krieg. Im Namen von Demokratie und Sicherheit darf getötet werden

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt ... in großen Schritten voran. Vor allem Berlin und Paris drücken aufs Tempo. Angela Merkel (CDU) hatte die Eckpunkte für eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Permanent Structured Cooperation, abgekürzt PESCO) noch in der letzten Sitzung der schwarz-roten Regierung im Oktober beschließen lassen. 21 EU-Staaten sind an der strukturierten Zusammenarbeit bei der Verteidigung beteiligt (Military Schengen). Die EU rüstet geschlossen zum Krieg. Die Entwicklung des Verteidigungsetats der BRD spiegelt das Bestreben auf der nationalen Ebene wider. Das Volumen sprang 2012 erstmals über die 35-Milliarden-Grenze und lag nach eigenen Angaben des BMVG 2017 bei rund 37 Milliarden Euro (2016: 35,1 Milliardeen). Den Planungen nach soll das Budget bis 2021 schrittweise auf 42,3 Milliarden Euro anwachsen. Deutschland belegt damit bei den Verteidigungsausgaben den Platz 3 unter den Europäern vor Großbritannien (2017: 41,75 Milliarden Euro ) und Spitzenreiter Frankreich (2017: 50,4 Milliarden Euro).
Die Bürger werden unterdes ideologisch eingeschworen. Schon im Zuge von 9/11 setzte sich der Topos vom "Krieg im Namen des Gemeinwohls" durch, so als ginge es darum, kriegerisch einer globalen Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, für deren Zwecke einmal mehr das Tötungsverbot relativiert werden musste: Im Namen von Demokratie und Sicherheit durfte und darf getötet werden.
Bericht: https://www.heise.de/tp/features/Der-Infanterist-der-Zukunft-3991733.html?seite=all

09.03.2018

Psychotrauma und was passiert danach in unserer Psyche?

Traumaforscher Franz Ruppert und Friedensforscher Daniele Ganser wissen, dass Frieden möglich ist. Die Traumaforschung hat die Aufgabe, herauszufinden und zu belegen, warum es „Kriege“ in den Familien gibt: zwischen Eltern und Kindern, zwischen Ehepartnern, zwischen Freunden und Arbeitskollegen. Also in allen zwischenmenschlichen Beziehungen. Die Friedensforschung will herausfinden und belegen, warum sich ganze Nationen im Krieg befinden, wie es auch heute noch zu Kriegen kommen kann und was die Ursachen und die Hintergründe sind.
Franz Ruppert formuliert dies wie folgt: „Nur traumatisierte Menschen machen Krieg. Krieg erzeugt Trauma und Trauma erzeugt Krieg.“

Die Natur des Krieges. Was die Friedens- von der Traumaforschung lernen kann.
Es müssen nicht immer gleich Kriegserlebnisse oder Vergewaltigungen sein – die meisten von uns wurden in der erweiterten Bedeutung des Begriffs traumatisiert. Schon weil wir im Lauf der Sozialisation „gebrochen“ wurden, weil aus Gefühlsbündeln emotional unterdrückte, „funktionierende“ Mitglieder der Gesellschaft geknetet wurden. Es ist wichtig, dies zu wissen, um die extreme Gehorsamsneigung von Bürgern zu verstehen, die von Krieg bis Sozialabbau so gut wie alles mit sich machen lassen. Am 28. Mai 2018 wird im Star-Event-Center in Hannover ein Podiumsgespräch zwischen Dr. Daniele Ganser, Prof. Dr. Franz Ruppert und Birgit Assel stattfinden. Die Moderation wird von Ken Jebsen übernommen. Der folgende Artikel unternimmt den Versuch, dem Leser die inhaltliche Nähe von Trauma- und Friedensforschung nahezubringen.
Quelle: http://hinter-den-schlagzeilen.de/der-frieden-sind-wir

27.02.2018

EU-"Infanteristen der Zukunft"

Kern des neuen Rheinmetall-Projekts, das mit einer Millionensumme aus dem EU-Rüstungsfonds finanziert wird, ist die Schaffung von Grundlagen für die EU-weite "Standardisierung künftiger Soldatensysteme". Beim Bau sogenannter Soldatensysteme verfügt der deutsche Konzern über umfangreiche Erfahrungen; so produziert er schon seit Jahren ein System modernster Kampfausstattung mit der Bezeichnung "Infanterist der Zukunft" (IdZ) für die Bundeswehr. Das System bindet abgesessene Soldaten elektronisch in die vernetzte Operationsführung der Truppe ein. Zentrale Elemente sind dabei, so schildert es Rheinmetall, ein akkubetriebener "Kernrechner" und ein Helmsystem. Während der auf dem Rücken getragene "Kernrechner" alle Geräte und Sensoren steuert und vernetzt, die der Soldat mit sich führt, zeigt das Helmsystem die relevanten Daten zur militärischen Lage und zum Kampfauftrag auf einem Display an. Die Vernetzung mit anderen Teilen der Truppe erfolgt dabei etwa über einen Transportpanzer Boxer oder über einen Schützenpanzer Puma. Die Grundlage für ein EU-weit genutztes Soldatensystem entwickelt Rheinmetall nun im Rahmen des EU-geförderten Projekts GOSSRA ("Generic Open Soldier Systems Reference Architectur").
Quelle und ausführlicher Bericht: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7544/

17.02.2018

„Süße Lethargie der Sicherheit“

China und Russland rüsten auf?
Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen lassen sich jedoch nicht durch die unabhängigen Daten des für solche Fragen maßgeblichen Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI belegen. Im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=42460 

Pentagon: Nach dem Terrorismus rüsten für zwischenstaatliche Kriege
Die neue "Nationale Verteidigungsstrategie" der USA erklärt China und Russland neben Nordkorea und Iran zu den größten Sicherheitsbedrohungen  
https://www.heise.de/tp/features/Pentagon-Nach-dem-Terrorismus-ruesten-fuer-zwischenstaatliche-Kriege-3947120.html 
„Scharfes Ende und Wiederaufbau“
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Entschlossenheit in Europa, sein Militär zum Einsatz zu bringen … Deutschland als gefestigte Demokratie dürfe sich nicht mehr hinter seiner Geschichte verstecken, sondern müsse akzeptieren, dass Soldaten für Sicherheit und Freiheit kämpfen müssten … „Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass es keine transatlantische Arbeitsteilung geben darf, die da lautet: Die Einen sind zuständig für das scharfe Ende – die Anderen kümmern sich um die humanitären Folgefragen und den Wiederaufbau.“ … Europa habe sich zu lange in einer „süßen Lethargie“ der Sicherheit gewiegt und nach dem Ende des Kalten Krieges die Friedensdividende beschworen. Doch die Bedrohungslage habe sich geändert. „In dieser neuen Welt, die gerade entsteht, ist Europa kein Luxus. Europa ist eine Notwendigkeit“, betonte Parly … Es gehe aber nicht nur um Geld, sondern auch um die Geografie ...
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/02/17/von-der-leyen-fordert-mehr-entschlossenheit-zum-einsatz-von-militaer 

HUMBERTO MATURANA: „Macht ist die Folge eines Akts der Unterwerfung, der von den Entscheidungen und der Struktur desjenigen abhängt, der sich unterwirft. Sie wird jemanden, der als Diktator auftritt, zugestanden, indem man tut, was er möchte. Macht gibt man einem Menschen, um etwas — das eigene Leben, die Freiheit, den Besitz, eine bestimmte Beziehung, den eigenen Arbeitsplatz usw. — zu erhalten, das man sonst verlieren würde.“  
http://brennstoff.com/artikel/die-ohnmacht-der-macht/

31.01.2018

Krieg und Schulen: Kinder, ran an die Gewehre!

Die Bundeswehr treibt es in die Schulen, denn dort sitzen die Soldaten und Soldatinnen der Zukunft. Dabei werden die Methoden immer dreister, und die Schüler bekommen ein Bild von der Bundeswehr, das Hollywood auch nicht besser hätte inszenieren können ...
http://www.neulandrebellen.de/2018/01/krieg-und-schulen-kinder-ran-an-die-gewehre

04.01.2018

Wenn ...

"Kenntnisreiche amerikanische wie internationale Beobachter einig: Gefahr eines (versehentlichen) nuklearen Armageddon“ (NRhZ vom 13.1.2016), dass bereits die Drohung mit Nuklearwaffen – wie wir sie ständig vom US-Präsidenten vernehmen – nach dem amerikanischen Völkerrechtler Francis Boyle „Nuklearterrorismus“ und seit dem Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunal 1945 ein Verbrechen gegen den Frieden und die Menschheit ist ...
Ganz offen und unverhohlen wird seit geraumer Zeit – wie vor über 100 Jahren – von verschiedener Seite vor dem großen kommenden Krieg gewarnt ...
Am 24. Dezember titelt Spiegel Online: „US-General stimmt Soldaten auf ‚großen Kampf’ ein“: „Nach Worten des US-amerikanischen Generals Robert Neller sollen sich die Streitkräfte des Marinekorps der Vereinigten Staaten auf einen ‚verdammt großen Kampf („big-ass fight“) vorbereiten: ‚Ich hoffe, dass ich falsch liege. Aber es wird Krieg geben. Vergesst nicht, warum ihr hier seid’, sagte der oberste General der Marinestreitkräfte in Norwegen vor 300 Solddaten bei einem Truppenbesuch.“  ...
In einem Vortrag warf der amerikanische Völkerrechtler Professor Boyle der US-Regierung vor, „nach den Atombomben von Hiroshima und Nagasaki und der Verbrennung von 250.000 unschuldigen Menschen weiter an der Entwicklung dieser die gesamte Menschheit bedrohenden Waffen festzuhalten und damit nachweisbar Verbrechen wie die Nazis zu begehen. (...) Heute steht die Welt vor dem Abgrund eines weiteren Weltkrieges“ ...
Boyle fügte hinzu: „Daher sind die Regierungsbeamten in allen Nuklearwaffen-Staaten, nicht nur die der Vereinigten Staaten – sie sind natürlich die schlimmsten –, (...) Verbrecher. Sie sind Verbrecher! Für ihre Androhung, die ganze Menschheit zu vernichten! Für ihre Androhung, die Nürnberg-Verbrechen gegen den Frieden, die Verbrechen gegen die Menschheit, die Kriegsverbrechen und den Genozid zu wiederholen! (...) Die Menschheit muss die Nuklearwaffen abschaffen, bevor die Nuklearwaffen die Menschheit abschaffen! Jeder auf der ganzen Welt hat das grundlegende Menschenrecht, frei von der verbrecherischen Praxis nuklearer Bedrohung / nuklearen Terrorismus’ und seinem Gespenst der nuklearen Ausrottung zu sein. Alle menschlichen Wesen (...) besitzen das Grundrecht, unter dem humanitären Völkerrecht, zivilen Widerstand zu leisten, um diese angedrohten Taten internationaler Verbrechen entweder zu verhüten, zu behindern oder zu beenden.“ (NRhZ vom 25.1.2012) ...
„All dieses wird eintreffen, morgen, morgen vielleicht, vielleicht heute Nacht schon, vielleicht heute Nacht, wenn --, wenn -- wenn ihr nicht NEIN sagt.“ - Wolfgang Borchert
Aus einem Artikel von Norbert Hänsel, Erziehungswissenschaftler, auf „Rubikon“: https://www.rubikon.news/artikel/frieden-im-neuen-jahr

25.11.2017

Das freie Spiel der KI-Systeme

Wir befinden uns jedenfalls nicht nur mitten in einem nuklearen Rüstungslauf, sondern auch in einem, in dem der Staat die Nase bei der Entwicklung von Drohnen oder Raketen vorne hat, die in kurzer Zeit mit Überschallgeschwindigkeit ein Ziel irgendwo auf der Welt treffen können, also die Drohung eines Gobal Strike umsetzen kann. Vermutlich liegen die USA mittlerweile zurück, während Russland und China weiter in der Entwicklung sein könnten. Hochgefährlich ist die Entwicklung, weil die Vorwarnzeiten immer geringer werden, also die Reaktionszeit immer kürzer wird. Im Prinzip nähert man sich dem maschinellen Börsenaktivitäten in Millisekunden, die einen menschlichen Eingriff oder auch eine Überlegung unterbinden, weil das zu viel Zeit kosten würde. Die Zeitverkürzung erzwingt eine Autonomie der Systeme, in deren zwar von Menschen entwickeltem Kalkül diese aber keine Rolle mehr spielen dürfen. In gewisser Weise folgt technisch auf das freie Spiel der Marktkräfte das freie Spiel der KI-Systeme, die im Bruchteil von Minuten oder Sekunden entscheiden müssen, wie auf einen vermuteten Angriff reagiert werden muss.
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Wettruesten-bei-Hyperschall-Raketen-und-Fluggeraeten-3900868.html
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23.11.2017

Opferrolle als Voraussetzung einer Mobilmachung der Truppen

Bundeskanzlerin Merkel ...: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen. Natürlich in Freundschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika.“ ... Der Zeitpunkt für die neue Initiative in der militärischen Zusammenarbeit war günstig gewählt, entspricht sie doch einem gewachsenen Sicherheitsbedürfnis unter den europäischen Bevölkerungen. Der reale Terrorismus aber auch die von Politik und Medien geschürten Ängste vor einem wieder erstarkenden Russland und vor der neuen Weltmacht China eignen sich hervorragend zur Legitimation einer solchen Politik ... Einmal abgesehen davon, wie groß die hier beschriebenen militärischen Gefahren – etwa des Terrorismus - für die EU wirklich sind, ist bemerkenswert, dass die Autoren der Studie die Europäische Union bzw. ihre Mitgliedsländer nur als Opfer, nicht aber als eigenständig Handelnde sehen, etwa bei der Einkreisung Russlands mittels der Ostausdehnung der NATO, beim militärischen Angriff auf den Irak und Libyen, bei der Intervention in Afghanistan oder bei der Destabilisierung Syriens. Der Status eines Opfers bzw. eines Bedrohten eignet sich eben immer gut für die ideologische Einstimmung als Voraussetzung einer Mobilmachung der Truppen.

18.11.2017

Man schießt deutsch ...

Die EU drängt ihre Mitglieder zur stetigen Aufstockung ihrer Militäretats und fordert den Ausbau der Verkehrskorridore gemäß den Aufmarschplänen der Streitkräfte. Bei der Notifizierung für die neue "PESCO"-Militärkooperation, die beim heutigen Treffen der EU-Verteidigungsminister erfolgen soll, müssen sich sämtliche teilnehmenden Staaten zur kontinuierlichen Erhöhung ihres Streitkräftehaushalts verpflichten. Die Maßnahme diene dazu, der Union "strategische Autonomie" zu sichern, heißt es erläuternd - militärische Unabhängigkeit von den USA.
Das deutsche Verteidigungsministerium kündigt für Anfang nächster Woche die "Notifizierung" für den Ausbau der EU-Militärkooperation an. Wie das Ministerium mitteilt, werden beim EU-Verteidigungsministertreffen am kommenden Montag "voraussichtlich mehr als 20" EU-Staaten ihre Beteiligung an "PESCO" fest zusagen. Im Rahmen von PESCO soll der Aufbau einer EU-Armee, gegen die sich in einigen EU-Staaten immer noch Widerstand regt, quasi "von unten" in Angriff genommen werden.
Trotz der Hungerblockade Saudi-Arabiens gegen den Jemen setzt Berlin die Aufrüstung der saudischen Küstenwache fort. Zu Monatsbeginn ist ein Frachtschiff mit zwei für Saudi-Arabien bestimmten Patrouillenbooten aus der Ostsee in Richtung Rotes Meer aufgebrochen.
Saudi-Arabien erhält beim Aufbau einer eigenständigen Rüstungsindustrie Unterstützung aus Deutschland. Nachdem der Rheinmetall-Konzern über eine Tochterfirma in Südafrika eine Munitionsfabrik nahe Riad errichtet hat, in der Saudi-Arabien nun Artilleriegeschosse und Bomben für seine Luftwaffe produzieren kann, wird ein Rheinmetall-Manager im kommenden Monat den Vorsitz beim neuen Rüstungskonzern SAMI (Saudi Arabian Military Industries) übernehmen.
Informationen vom 18.11.17 auf www.german-foreign-policy.com

07.11.2017

Stand der Dinge in D

Für Deutschland ist ein neues Logistikzentrum für die Nato im Gespräch. In Hardheim (Neckar-Odenwald-Kreis) entsteht zurzeit ein NATO-Gefechtsstand zur Koordinierung multinationaler Spezialeinsätze. Zum 1. Oktober dieses Jahres wird dort eine neue Stabs- und Führungsunterstützungskompanie einziehen. Diese Einheit wird dem Kommando Spezialkräfte (KSK) unterstellt sein. Die Hauptaufgabe dieser neuen Einheit wird die Bereitstellung eines Gefechtsstands sein, in dem ab 2020 ein NATO Special Operations Component Command (SOCC) multinationale Spezialeinsätze koordinieren soll.
Ramstein ist das Europa und – Hauptquartier der US-Air Force sowie Kommandobehörde des US Militärs und der NATO. Hier befindet sich die Einsatzzentrale des Raketenabwehrsystems der NATO. Von dort werden die Drohneneinsätze gegen mutmaßliche Terroristen in Afrika, Asien und Arabien geplant und gesteuert. Ramstein ist das US amerikanische Drehkreuz für Fracht- und Truppentransporte. Bis 2007 befanden sich dort 130 Atombomben, die vermutlich abgezogen wurden. Am 8. Und 9. September 2017 demonstrierten in Ramstein viele Menschen gegen den Drohnenkrieg, aber die Gefahr der technischen Revolution auf dem Gebiet der Nuklearwaffen ist noch nicht im Bewusstsein der Menschen angekommen.
Im Fliegerhorst Büchel in der Eifel befinden sich 20 Atomwaffen des Typs B61, die ab 2020 mit B61-12 Bomben modernisierte werden und ggf. durch deutsche Tornado Piloten abgeworfen werden, die bis mindestens 2025 einsatzfähig gehalten werden sollen, denn der neue Eurofighter soll nicht in der Lage sein, Atomwaffen zu tragen.[14] Die neue Waffe ist eine präzise Lenkwaffe, die ihre Ziele punktgenau trifft.[15] Dieser Einsatz wird natürlich von deutschen Soldaten geübt, obwohl Deutschland offiziell keine Atomwaffen besitzt. Das macht nicht nur den Russen Angst, da diese Art von kleineren, treffsicheren Waffen einen Nuklearkrieg erst möglich macht.
Die Bundeswehr wird nach Angaben des SPD-Militärpolitikers in den kommenden Jahren rund 120 Millionen Euro dafür aufwenden, den Fliegerhorst in Büchel zu erneuern. Unter anderem soll die Landebahn mit einem neuen Anflugsystem ausgestattet werden. Parallel zu der Modernisierung in Büchel sollen Nato-Basen in der Türkei (Incirlik) und Italien (Aviano) von den USA neu bestückt werden.“[16] 200 Bomben sind in 5 NATO-Ländern zum Einsatz durch US-Flugzeuge bzw. im Rahmen der nuklearen Teilhabe durch Flugzeuge anderer Staaten stationiert. US-Kernwaffen befinden sich neben Deutschland auch in Belgien, den Niederlanden, Italien und der Türkei.[17]
Brigitte Pick (*1946) studierte in Berlin Geschichte. Von 1969 bis 2005 war sie ohne Unterbrechung im Berliner Schuldienst tätig. 1970 wechselte sie an die Rütli-Schule in Berlin-Neukölln und übernahm deren Leitung 1983. Seit 2005 ist sie im Ruhestand.
Quelle:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=40918

21.10.2017

Europäische Interventionsinitiative - Krieg ermöglichen: "Zivil-militärische Zusammenarbeit" mit Unternehmen

Zwecks Personalrekrutierung und Attraktivitätssteigerung weitet die Bundeswehr ihre Zusammenarbeit mit deutschen Großunternehmen aus. Erst vor kurzem schlossen das Bundesverteidigungsministerium und der Handelskonzern REWE eine "Kooperationsvereinbarung", die die "gegenseitige Vermittlung von Beschäftigten" vorsieht. REWE erklärte sich außerdem bereit, seine Mitarbeiter für militärische "Reservistendienste" freizustellen, während die deutschen Streitkräfte zusagten, die Betreffenden dort einzusetzen, wo sie "nützliche Erfahrungen für den regulären Job" sammeln können. Erst Ende September hatte die Bundeswehr eine nahezu gleichlautende Absprache mit der Dienstleistungsholding WISAG getroffen, die unter anderem mit der Bewachung von Industriegebäuden und der Durchführung von Kontrollen an Flughäfen befasst ist. Die Deutsche Bahn AG und die Deutsche Post/DHL haben sich ebenfalls auf einen intensiven Personalaustausch mit der Truppe verständigt, um dem "Fachkräftemangel" abzuhelfen. Sowohl Bahn als auch Post verfügen über langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der "zivil-militärischen Zusammenarbeit": Beide Unternehmen sind für die Logistik der Bundeswehr unverzichtbar.
Paris öffne sich mit dem Papier "in einem bislang nicht gekannten Maße für Kooperation in Europa", heißt es in einer Stellungnahme aus der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das biete Chancen, beim Aufbau europäischer Streitkräfte rasch voranzuschreiten ... Große Hoffnung setzen Beobachter auf den geplanten deutsch-französischen Kampfjet. Mit ihm soll es Europas Rüstungsindustrie möglich werden, "nicht von US-Firmen abhängig zu werden" und "europäische Autonomie" zu erlangen ...
Quelle:https://www.german-foreign-policy.com

18.10.2017

Krieg gegen böse Menschen

Aus der im Mai 2017 veröffentlichte umfangreiche Studie des deutschen Luftwaffen-Kompetenzzentrum der Nato (Joint Air Power Competence Centre – JAPCC) mit dem Titel Mitigating Disinformation Campaigns Against Air Power zum Umgang mit Desinformationskampagnen gegenüber der Luftwaffe:
... die Hauptbotschaft, welche die Nato in ihrer Kommunikationsaktivität in den Vordergrund stellen müsse, sei folgende: „Die Nato bekämpft wirklich böse Menschen, die die Menschenrechte verletzen.“
...
Mit der hier wiedergegebenen Argumentation wird jegliche Kritik an der Nato als illegitim diskreditiert, weil sie entweder aufgrund eines anti-Nato Bias, mangelnder Expertise oder wegen des Einflusses von Falschinformationen und Propaganda erfolge. Dem Umstand, dass sich beispielsweise für die Ablehnung der Nato und der Atomwaffenstationierung in Deutschland vernünftige Argumente finden lassen, wird dagegen kein Platz eingeräumt. So wird einer Kritik an der Nato von vornerein jede Berechtigung abgesprochen, bzw. Argumentationsmuster geboten, um diese zu diskreditieren.
...
Anstatt sich mit dem Wahnsinn des Krieges, der sich nicht zuletzt in dessen zivilen Opfern widerspiegelt, auseinanderzusetzen, wird deren Quantifizierung zu bloßen Akten mehr oder weniger erfolgreicher Kommunikationskampagnen heruntergespielt.
...
Gerade das Bemühen um Deutungshoheit spiegelt sich darin, dass Quellen, Informationen und Argumente, die der eigenen Position widersprechen pauschal diskreditiert und als verzerrt, schlecht informiert und durch gegnerische Propaganda oder Falschinformationen beeinflusst abgetan werden. Anstatt sich also argumentativ mit kritischen Positionen auseinanderzusetzen wird versucht diese abzuwehren, um das eigene Narrativ aufrechtzuerhalten. Es ist auch wenig verwunderlich, dass Beispiele westlicher Kriegspropagandalügen in der Studie keinen Platz finden ...

04.10.2017

Planspiele für den Angriffskrieg

Internes Handbuch bereitet die US-Armee auf Krieg mit Russland vor. Am 24. September veröffentlichte die US-amerikanische Fachzeitschrift für Außenpolitik The National Interest auf ihrer Webseite ein als »Nur für den Dienstgebrauch« gekennzeichnetes Dokument einer »Asymmetric Warfare Group« (Studiengruppe für Asymmetrische Kriegführung). Dahinter verbergen sich verschiedene US-Geheimdienste und Planungsabteilungen des Militärs. Es trägt den Titel »Handbuch der russischen Kriegführung der neuen Generation« und analysiert auf knapp 70 Seiten die Fortschritte, die die russischen Streitkräfte seit dem Beginn der Militärreform 2008 gemacht haben. Was die Schrift von eher akademischen Publikationen zu diesem Thema unterscheidet, ist ein ausgesprochen »praxisorientierter« Ansatz: Womit müssten US-Truppen rechnen, wenn sie einen Krieg gegen Russland zu führen hätten? ...
Aus dem »Handbuch der modernen Kriegführung«: »Unsere Einheiten sollten bei der Operationsplanung mit Angriffen auf ihre elektronischen Ausrüstungsgegenstände rechnen. Die Leistung und Zuverlässigkeit von elektronischen Navigationsgeräten wird sich verschlechtern, diese werden den Dienst einstellen oder falsche Daten an den Benutzer weiterleiten, weil der Gegner diese in das System einspeist. Die Manövrierfähigkeit könnte auf nichtelektronische Navigationshilfen (Kompass, Landkarte) oder andere Hilfsmittel reduziert werden, wie sie der einzelne besitzt oder sich verschaffen kann. Dazu können gehören: zivile Landkarten, Atlanten oder örtliche Führer.
Alle Führungsebenen sollten ebenso wie der einzelne Soldat trainieren, Navigationstechniken zu nutzen, die der Feind nicht kontrollieren kann. Die Orientierung an Sonne, Mond und Sternen hat sich über Jahrhunderte als zuverlässige Methode zur Richtungserkennung auf dem Land bewährt und bedarf keiner elektronischen Eingaben. (…) Es gibt aber einige Einschränkungen der Nutzung von Himmelskörpern zur Navigation: Sie setzt Erfahrung und Selbstvertrauen voraus, Irrtümer können die Situation verschlimmern. Auch können Wolken den Himmel bedecken und diese Methoden untauglich machen. Städtisches Gelände bietet andere Orientierungsmöglichkeiten. In einer modernen Gesellschaft gibt es überall Satellitenschüsseln. Die meisten von ihnen sind auf den Äquator ausgerichtet (…) Das kann als Bezugspunkt für die schnelle Orientierung gelten. (…) Eine andere Methode kann sein, Ortsansässige als Führer zu engagieren. Aber diese Methode kann vom Gegner beeinflusst werden und sollte nicht die einzige Datenquelle zur Orientierung vor Ort sein. (…) Fürchten Sie nicht das Chaos, üben Sie es.«
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/319306.kein-spaziergang.html