Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt ... in großen Schritten voran. Vor allem Berlin und Paris drücken aufs Tempo. Angela Merkel (CDU) hatte die Eckpunkte für eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Permanent Structured Cooperation, abgekürzt PESCO) noch in der letzten Sitzung der schwarz-roten Regierung im Oktober beschließen lassen. 21 EU-Staaten sind an der strukturierten Zusammenarbeit bei der Verteidigung beteiligt (Military Schengen). Die EU rüstet geschlossen zum Krieg. Die Entwicklung des Verteidigungsetats der BRD spiegelt das Bestreben auf der nationalen Ebene wider. Das Volumen sprang 2012 erstmals über die 35-Milliarden-Grenze und lag nach eigenen Angaben des BMVG 2017 bei rund 37 Milliarden Euro (2016: 35,1 Milliardeen). Den Planungen nach soll das Budget bis 2021 schrittweise auf 42,3 Milliarden Euro anwachsen. Deutschland belegt damit bei den Verteidigungsausgaben den Platz 3 unter den Europäern vor Großbritannien (2017: 41,75 Milliarden Euro ) und Spitzenreiter Frankreich (2017: 50,4 Milliarden Euro).
Die Bürger werden unterdes ideologisch eingeschworen. Schon im Zuge von 9/11 setzte sich der Topos vom "Krieg im Namen des Gemeinwohls" durch, so als ginge es darum, kriegerisch einer globalen Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, für deren Zwecke einmal mehr das Tötungsverbot relativiert werden musste: Im Namen von Demokratie und Sicherheit durfte und darf getötet werden.
Bericht: https://www.heise.de/tp/features/Der-Infanterist-der-Zukunft-3991733.html?seite=all
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen