"Trans Pacific Partnership Agreement" -
TPP-Abkommen: Profit ist wichtiger als Menschen
Avaaz bezeichnete das TPP-Abkommen als „weltweiten Griff
nach Macht durch Großkonzerne, dessen Umfang einem den Atem nimmt. Ein
gigantischer globaler Pakt samt internationalem Tribunal, um ihn durchzusetzen,
der [...] wie ein Todesstern auf unsere Demokratien einstürzt.
Gestaltet wurde das Abkommen durch die Lobbyisten und
Anwälte von 600 der weltweit mächtigsten Konzerne und Banken, die sich auf
diese Weise Rechte erhoffen, die in einer normalen demokratischen Diskussion
niemals durchzusetzen wären. Das Abkommen geht weit über Abkommen wie ACTA und
NAFTA hinaus.
Der Pakt untergräbt das freie Internet, verhindert günstige
Generika-Medikamente, dereguliert Arbeitsrechte, und macht die Regierungen
stark erpressbar bei allen Gesetzen zu Finanzregulierung, Landnutzung,
Lebensmittelsicherheit, der Nutzung natürlicher Ressourcen, Gesundheitspolitik
und vielem mehr. Insgesamt ordnet er die gesamte Rechtsprechung eines Landes,
den Profitinteressen der Konzerne unter, die damit vertraglich über
Menschenrechten, Umweltrechten, Gesundheitsrechten, Arbeitsrechten - kurz
menschlichen Rechten - stehen.
Big Business hat einen neuen Plan, sich die Taschen zu
füllen: Ein gigantischer globaler Pakt samt internationalem Tribunal, um ihn
durchzusetzen, der jahrelang (sogar vor unseren Gesetzgebern!) geheim gehalten
wird und dann wie ein Todesstern auf unsere Demokratien einstürzt. Vertreter
der Tabak-, Mineralöl- und Pharmaindustrie, sowie Walmart und fast 600 weitere
Konzernlobbyisten sind am endgültigen Entwurf beteiligt, der Begrenzungen für
Rauchergesetze, günstige Medikamente und Redefreiheit im Netz beinhaltet … Der
Plan hat es auf alles abgesehen - vom freien Internet bis hin zu
Umweltschutzmaßnahmen - und es ist unsere Aufgabe, ihn aufzuhalten.“
Petitionstext:
„An alle Regierungen, die das Trans-Pazifische
Partnerschaftsabkommen verhandeln:
Als besorgte Bürger weltweit fordern wir Sie zu Transparenz
und Rechenschaftspflicht für alle beim TPP-Prozess auf. Verwerfen Sie Pläne,
die unsere Regierungen einschränken, im Interesse der Öffentlichkeit
gesetzgeberisch tätig zu werden. Das TPP-Abkommen bedroht unsere Demokratie,
untergräbt nationale Souveränität, Arbeiterrechte, Umweltschutzmaßnahmen und
die Freiheit des Internets. Wir rufen Sie auf, diese Machtübernahme durch
Großkonzerne abzulehnen.“
Hatte C.F. von Weizsäcker recht?
Begleittext zum Video mit Naomi Klein über den
Katastrophenkapitalismus als reaktionäres Politikkonzept:
„… Bereits 1983 sagte der Wissenschaftler und Philosoph Carl
Friedrich von Weizsäcker den Zusammenbruch der Sowjetunion und eine
darauffolgende „Globalisierung" voraus, die weltweit zu Arbeitslosigkeit
und sinkenden Löhnen führen wird. Durch den Bankrott des Staates werden die
Sozialsysteme zusammenbrechen. Ausgelöst wird diese Entwicklung durch eine
Spekulationswirtschaft von nie gekannten Dimensionen. Die herrschende
„Elite" wird gezwungen sein, ihren Reichtum mit Privatarmeen zu schützen.
Um ihre Herrschaft zu sichern, wird die „Elite" den totalen Überwachungsstaat
und eine globale Diktatur erreichten. Die Handlanger werden korrupte Politiker
sein. (Anmerkung: corruptus lat. Fäulnis) Um Aufstände zu verhindern, wird die
„Elite" einen neuen Faschismus etablieren. Für den Erhalt der Macht wird
man durch künstliche Krankheiten, Kriege und gezielt herbeigeführte Hungersnöte
die Weltbevölkerung reduzieren. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus wird die
Menschheit ein absolut rücksichtsloses und inhumanes Regime erleben. Da die
Menschen jedoch seine Warnungen nicht verstehen würden, werden die Dinge ihren
Lauf nehmen, so Carl Friedrich von Weizsäcker 1983 ...“
Das Video: http://youtu.be/LaMYX1LPbCU
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