Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern auch wieder in Osteuropa und wo sonst auch immer man meint, Streit mit Russland anfangen zu wollen, „verteidigt“ werden.
Den ersten wichtigen Meilenstein für eine grundlegende Neuausrichtung der Bundeswehr in Richtung Russland, markierten im April 2017 die „Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“. Verfasst unter der Ägide von Generalleutnant Erhard Bühler wurden schon damals keine Zweifel daran gelassen, dass der „Bündnisverteidigung“ und damit faktisch der Rüstung gegen Russland künftig wieder mehr Bedeutung zukommen soll. Deutschland müsse bis 2031 drei schwere Divisionen mit je etwa 20.000 Soldaten in die NATO einbringen können, die erste bereits 2026, so die wichtigste Aussage des Dokumentes (siehe auch IMI-Analyse 2017/11). Den nicht sonderlich zarten Hauch von Kaltem Krieg, den das ganze vermittelte, fasste damals die FAZ (19.4.2017) treffend mit den Worten zusammen: „Damit würden die Divisionen wieder die klassische Struktur aus der Zeit vor 1990 einnehmen.“ Diese Hochrüstung gegen Russland ist überaus ernst zu nehmen, wie allein schon ein ergänzender Blick in das vom Heereskommando Mitte 2017 herausgegebene Papier „Wie kämpfen die Landstreitkräfte künftig“ zeigt. Darin wird ein detailliertes Szenario entworfen, wie die Bundeswehr einen Landkrieg gegen Russland im Jahr 2026 gewinnen kann und welche Fähigkeiten hierfür beschafft werden sollen. In dem Dokument geht es darum, ein „Zielbild Landstreitkräfte (LaSK) 2026“ auszuarbeiten, das sich prägend auf die künftige Struktur und Bewaffnung des Heeres auswirken soll ... Schon vor einiger Zeit kündigte Verteidigungsministerin von der Leyen an, der Militärhaushalt solle bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen. Bereits im Mai 2018 tauchten in einem Papier der Bundeswehr-Universität erste Zahlen auf, was das konkret für die Haushalte der nächsten Jahre bedeuten würde, die nun weitgehend vom Fähigkeitsprofil übernommen wurden. Obwohl der Bundeswehr-Etat bereits rasant von 23,8 Mrd. (2000) auf 38,5 Mrd. (2018) auch inflationsbereinigt um knapp 30 Prozent kräftig zulegte, wurden für den Haushalt 2019 zunächst sogar 42,9 Mrd. Euro vorgesehen. Weil auch das augenscheinlich nicht genügte, wurden dann schlussendlich Ende November 2018 ein Etat von 43,22 Mrd. Euro für das kommende Jahr verabschiedet. Doch all das verblasst regelrecht gegenüber dem, was im Fäpro für die kommenden Jahre anvisiert wird. Ausgehend vom bereits verabschiedeten Haushalt 2019 sollen saftige jährliche Erhöhungen schließlich in einen Haushalt münden, der 2025 satte 59,78 Mrd. Euro und damit etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts umfassen soll – etwa 135 Prozent mehr als noch im Jahr 2000!
Aus einem Bericht auf https://neue-debatte.com/2019/01/22/bundeswehr-umbau-fuer-den-neuen-kalten-krieg
23.01.2019
31.12.2018
Microsoft will US-Militär Zugang zu all seinen Technologien verschaffen
Während Google etwa mit technologischem Beistand dem US-Militär im Rahmen bei seinen Drohneneinsätzen behilflich ist, richtete Amazon jüngst einen Speicherdienst für US-Geheimdienste ein. Diese Kooperation stößt aber auch immer wieder auf Kritik – auch in den Firmen selbst. So kündigten Google-Mitarbeiter wegen der Zusammenarbeit mit dem US-Militär ihre Anstellung. Mehr lesen: Mit Künstlicher Intelligenz in den Krieg: Pentagonund Silicon Valley greifen nach den Algorithmen. Dessen ungeachtet hat Microsoft-Präsident Brad Smith nun erklärt, dass sein Unternehmen "dem US-Militär Zugang zur besten Technologie verschaffen wird … die gesamte Technologie, die wir entwickeln. Punkt!" Das sagte Smith während des diesjährigen Reagan National Defense Forum am Wochenende. Er wolle das Silicon Valley wissen lassen, welch "ethische und ehrenhafte Tradition das Militär" habe.
Quelle: https://deutsch.rt.com/nordamerika/80388-ethisch-und-ehrenhaft-microsoft-will-us-militaer-zugang-zu-allen-technologien-verschaffen
Quelle: https://deutsch.rt.com/nordamerika/80388-ethisch-und-ehrenhaft-microsoft-will-us-militaer-zugang-zu-allen-technologien-verschaffen
22.12.2018
Das Internet unter US-Aufsicht
Auszug aus dem sehr lesenwerten Buch voller spannender Informationen von Werner Rügemer „Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts. Allgemeinverständlicher Abriss zu den neuen Finanzakteuren im Westen und in China“. Papyrossa-Verlag, 2018, 357 Seiten, 19.90 Euro.
Das Militär will eine geheime Cloud-Struktur zur Vernetzung aller militärischen Formationen und Aktivitäten mit den weltweiten Militärstützpunkten und ihrer Logistik und mit den Geheimdiensten sowie zivilen Einrichtungen wie der Küstenwache aufbauen. Die GAMFAs (Abkürzung für die Digital-Konzerne Google Apple Microsoft Facebook Amazon) haben ihre Bewerbung ebenso eingereicht wie IBM und Oracle. Der Aufbau soll 10 Jahre laufen, das Budget wird mit 10 Mrd. Dollar angegeben. Amazon entwickelt bereits mit seinen Web Services AWS für 600 Millionen Dollar einen Cloud-Dienst für die US-Geheimdienste, wie die Washington Post, die Zeitung des Amazon-Chefs Bezos, selbst bekanntgab. 2016 verkaufte Microsoft vier Millionen Lizenzen von Windows 10 an Obamas Verteidigungsminister Carter.
Microsoft macht das auch in der EU: Mit dem französischen Rüstungskonzern Thales, in Absprache mit der Macron-Regierung, entwickelt Microsoft ein Cloud-System für die Streitkräfte, das „für die Kommandozentralen wie für das Gefechtsfeld“ geeignet sei. Dagegen haben US-Geheimdienste nichts einzuwenden.
Die Wagniskapital-Tochter des Pentagon DIUx mit Sitz in Mountain View/Silicon Valley hat in ARPA-Tradition die Aufgabe, neue start ups zu fördern. „Wir sind eine schnell agierende Regierungseinheit, die Unternehmen unverdünntes (non-dilutive) Kapital zur Verfügung stellt, um Probleme der nationalen Sicherheit zu lösen“, lautet die Selbstdarstellung. Allein der Geheimdienst CIA betreibt 137 Projekte der KI, für die er mit mehreren Silicon Valley-Unternehmen kooperiert. Dazu gehört die Abschöpfung und Auswertung von Datenmassen aus den „sozialen Medien“.
Quelle: http://norberthaering.de/de/27-german/news/1056-ruegemer-internet
Das Militär will eine geheime Cloud-Struktur zur Vernetzung aller militärischen Formationen und Aktivitäten mit den weltweiten Militärstützpunkten und ihrer Logistik und mit den Geheimdiensten sowie zivilen Einrichtungen wie der Küstenwache aufbauen. Die GAMFAs (Abkürzung für die Digital-Konzerne Google Apple Microsoft Facebook Amazon) haben ihre Bewerbung ebenso eingereicht wie IBM und Oracle. Der Aufbau soll 10 Jahre laufen, das Budget wird mit 10 Mrd. Dollar angegeben. Amazon entwickelt bereits mit seinen Web Services AWS für 600 Millionen Dollar einen Cloud-Dienst für die US-Geheimdienste, wie die Washington Post, die Zeitung des Amazon-Chefs Bezos, selbst bekanntgab. 2016 verkaufte Microsoft vier Millionen Lizenzen von Windows 10 an Obamas Verteidigungsminister Carter.
Microsoft macht das auch in der EU: Mit dem französischen Rüstungskonzern Thales, in Absprache mit der Macron-Regierung, entwickelt Microsoft ein Cloud-System für die Streitkräfte, das „für die Kommandozentralen wie für das Gefechtsfeld“ geeignet sei. Dagegen haben US-Geheimdienste nichts einzuwenden.
Die Wagniskapital-Tochter des Pentagon DIUx mit Sitz in Mountain View/Silicon Valley hat in ARPA-Tradition die Aufgabe, neue start ups zu fördern. „Wir sind eine schnell agierende Regierungseinheit, die Unternehmen unverdünntes (non-dilutive) Kapital zur Verfügung stellt, um Probleme der nationalen Sicherheit zu lösen“, lautet die Selbstdarstellung. Allein der Geheimdienst CIA betreibt 137 Projekte der KI, für die er mit mehreren Silicon Valley-Unternehmen kooperiert. Dazu gehört die Abschöpfung und Auswertung von Datenmassen aus den „sozialen Medien“.
Quelle: http://norberthaering.de/de/27-german/news/1056-ruegemer-internet
04.11.2018
Massive Aufrüstung auf allen Ebenen
Militarisierung, Flüchtlingsabwehr und Rekolonialisierung – Deutschland und die EU in Nordafrika und der Sahel-Region – von Christoph Marischka - IMI (Informationsstelle Militarisierung)
In den vergangenen Jahren haben die USA, aber auch Deutschland und die EU unter französischer Führung in Nord- und Westafrika ein Netz von Stützpunkten, Drohnenbasen und Militärmissionen aufgebaut. In den betreffenden Staaten werden die Streitkräfte, Geheimdienste, Polizei-und Grenzschutzbehörden mit westlicher Hilfe ausgebaut und mit moderner Überwachungstechnologie ausgerüstet. Viele dieser Maßnahmen erfolgen im Zuge der Vorverlagerung der EU-Außengrenzen und mit dem Ziel, Flüchtlinge und Migrant*innen bereits auf dem afrikanischen Kontinent aufzuhalten und ggf. zu internieren. Zweifelhafte und diktatorische Regime werden zu „Türstehern“ der EU und hierfür mit Entwicklungshilfegeldern und militärisch-polizeilicher Ausstattungshilfe belohnt. Zugleich jedoch reihen sich die westlichen Aktivitäten in einen bereits länger stattfindenden Prozess der Rekolonialisierung ein, in dem es auch um den geopolitischen Kampf um Einflusssphären geht. Insbesondere unterstreicht die EU hier ihren Anspruch, als eigenständiger, globaler Akteur in Erscheinung zu treten.
Mehr hierzu: www.imi-online.de/2012/11/30/henne-oder-ei-die-eu-aufstands-und-terrorbekampfung-im-sahel
Über Deutschland und Europa rollt eine Aufrüstungswelle, die eine Reihe von Bereichen erfasst: konkrete (technische) Rüstungsprojekte, die enorme Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5% des BIP, die Aufrüstung und Militarisierung der EU (PESCO, Militärische Mobilität), die Aufrüstung im Cyber-Bereich, die Aufrüstung und Militarisierung der Polizei und die militärische (Wieder-)Aneignung ziviler Flächen im gesamten Bundesgebiet. In Strategiedokumenten wie dem geheimen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr wird die Aufrüstungspolitik befeuert: Die Bundeswehr müsse die militärische Präsenz in Osteuropa erhöhen – ohne dabei Abstriche bei Auslandseinsätzen zu machen. Das geht nur durch massive Aufrüstung auf allen Ebenen! - www.imi-online.de/2018/09/07/imi-kongress-2018-deutschland-ruestet-auf
In den vergangenen Jahren haben die USA, aber auch Deutschland und die EU unter französischer Führung in Nord- und Westafrika ein Netz von Stützpunkten, Drohnenbasen und Militärmissionen aufgebaut. In den betreffenden Staaten werden die Streitkräfte, Geheimdienste, Polizei-und Grenzschutzbehörden mit westlicher Hilfe ausgebaut und mit moderner Überwachungstechnologie ausgerüstet. Viele dieser Maßnahmen erfolgen im Zuge der Vorverlagerung der EU-Außengrenzen und mit dem Ziel, Flüchtlinge und Migrant*innen bereits auf dem afrikanischen Kontinent aufzuhalten und ggf. zu internieren. Zweifelhafte und diktatorische Regime werden zu „Türstehern“ der EU und hierfür mit Entwicklungshilfegeldern und militärisch-polizeilicher Ausstattungshilfe belohnt. Zugleich jedoch reihen sich die westlichen Aktivitäten in einen bereits länger stattfindenden Prozess der Rekolonialisierung ein, in dem es auch um den geopolitischen Kampf um Einflusssphären geht. Insbesondere unterstreicht die EU hier ihren Anspruch, als eigenständiger, globaler Akteur in Erscheinung zu treten.
Mehr hierzu: www.imi-online.de/2012/11/30/henne-oder-ei-die-eu-aufstands-und-terrorbekampfung-im-sahel
Über Deutschland und Europa rollt eine Aufrüstungswelle, die eine Reihe von Bereichen erfasst: konkrete (technische) Rüstungsprojekte, die enorme Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5% des BIP, die Aufrüstung und Militarisierung der EU (PESCO, Militärische Mobilität), die Aufrüstung im Cyber-Bereich, die Aufrüstung und Militarisierung der Polizei und die militärische (Wieder-)Aneignung ziviler Flächen im gesamten Bundesgebiet. In Strategiedokumenten wie dem geheimen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr wird die Aufrüstungspolitik befeuert: Die Bundeswehr müsse die militärische Präsenz in Osteuropa erhöhen – ohne dabei Abstriche bei Auslandseinsätzen zu machen. Das geht nur durch massive Aufrüstung auf allen Ebenen! - www.imi-online.de/2018/09/07/imi-kongress-2018-deutschland-ruestet-auf
21.10.2018
Deutsche Atombomben?
"Berlin wird es in Betracht ziehen müssen, einen europäischen Nuklearschild zu entwickeln, der auf französischen und britischen Fähigkeiten basiert", erklärte etwa der Direktor des Berliner Global Public Policy Institute, Thorsten Benner, Mitte November 2016 in einem Beitrag für Foreign Affairs, die führende Außenpolitik-Zeitschrift der Vereinigten Staaten. Zur selben Zeit forderte der damalige verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, Berlin solle in Paris und in London für den Aufbau eines EU-"Nuklearschirms" werben; das kostspielige Vorhaben könne aus dem EU-Militäretat bezahlt werden. Anfang 2017 erreichte die neue Nukleardebatte einen vorläufigen Höhepunkt, als eine führende deutsche Tageszeitung triumphierte, selbst aus Polen seien keinerlei Widerstände gegen das Vorhaben zu erwarten: Die graue Eminenz der polnischen Regierung, Jarosław Kaczyński, habe bekräftigt, er "begrüße" eine zukünftige "Atom-Supermacht Europa" ...
Ausführlicher Bericht: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7755
Ausführlicher Bericht: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7755
11.08.2018
Neue Informationsbroschüren aus der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V.
IMI-Analysen:
Drohnen/Heron TP für die Bundeswehr – erstmal überwachen, töten später?
http://www.imi-online.de/2018/07/31/heron-tp-fuer-die-bundeswehr-erstmal-ueberwachen-toeten-spaeter
Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg
http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2018-13-KdB.pdf
Krieg im Informationsraum/Cyberwar
http://www.imi-online.de/download/Informationsraum2018-Web.pdf
Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi-online.de, Internet: http://www.imi-online.de
Drohnen/Heron TP für die Bundeswehr – erstmal überwachen, töten später?
http://www.imi-online.de/2018/07/31/heron-tp-fuer-die-bundeswehr-erstmal-ueberwachen-toeten-spaeter
Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg
http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2018-13-KdB.pdf
Krieg im Informationsraum/Cyberwar
http://www.imi-online.de/download/Informationsraum2018-Web.pdf
Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi-online.de, Internet: http://www.imi-online.de
31.07.2018
Gegen China
Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung … Parallel zur politisch-wirtschaftlichen Formierung gegen China nehmen deutsche Soldaten am US-geführten Manöver RIMPAC 2018 im Pazifik teil, das insbesondere auf Chinas westpazifisches Umfeld zielt … Aus diesen Aktivitäten könnten künftig "viel größere Konsequenzen" folgen, hat US-Verteidigungsminister James Mattis unlängst erklärt ...
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7684
Quelle: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7684
06.07.2018
Wollt ihr die totale Verteidigung?
Krieg in der Stadt, im Dorf, auf dem Bauernhof, an Russlands Grenzen ... Die Bundeswehr weitet ihre gegen Russland gerichteten
Trainingsaktivitäten drastisch aus. Vorbereitet wird gegenwärtig die
Übernahme der Führung der NATO-„Speerspitze“ im kommenden Jahr und deren
Beteiligung an dem NATO-Großmanöver „Trident Juncture“ Ende dieses
Jahres. Kern der auch als „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF)
bezeichneten, 8.000 Soldaten umfassenden „Speerspitze“ ist die im
niedersächsischen Munster stationierte Panzerlehrbrigade 9 der deutschen
Streitkräfte, zu deren zentralen Aufgaben offenbar die Kriegsführung im
zivilen Umfeld gehört ... Dass mit dem „Aggressor“ nach Lage der Dinge nur Russland gemeint sein
kann, wurde von den anwesenden Medienvertretern beifällig zur Kenntnis
genommen – und von Seiten der NATO nicht dementiert ...
Quelle und der ganze Bericht: www.pressenza.com/de/2018/07/manoever-in-zivilem-umfeld
Quelle und der ganze Bericht: www.pressenza.com/de/2018/07/manoever-in-zivilem-umfeld
28.06.2018
Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA
Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen. Während der Präsidentschaft George W. Bushs warfen die USA im Schnitt jede Stunde eine Bombe ab – jede Stunde, jeden Tag, jeden Monat, die vollen acht Jahre seiner Amtszeit. Barack Obama erhöhte die tödliche Schlagzahl um fast die Hälfte auf 34 Bomben pro Tag. Zynisch könnte man fragen, ob er oder Henry Kissinger damit die Liste der kriegslustigsten Friedensnobelpreisträger anführt. Doch selbst Obama wird von Trump mühelos in den Schatten gestellt. 121 Bomben pro Tag ließ der aktuelle US-Präsident während seines ersten Jahres im Amt weltweit abwerfen – alle zwölf Minuten eine Bombe, fünf pro Stunde, also fünf mal so viel wie der „Kriegstreiber“ Bush jr. … Wenn die USA so mörderisch sind, warum lässt Deutschland sie dann in Stuttgart, Ramstein, Wiesbaden, Grafenwöhr oder Spangdahlem gewähren? Ist das keine Beihilfe zum Mord?
Quelle und ausführlicher Bericht: https://www.nachdenkseiten.de/?p=44684
Quelle und ausführlicher Bericht: https://www.nachdenkseiten.de/?p=44684
11.06.2018
Nötigung und Erpressung von Staaten
Aus
einem Interview der NachDenkSeiten mit Henrik Paulitz. Der Friedens-
und Konfliktforscher warnt davor, das angespannte Verhältnis
zwischen Russland und den USA durch die Brille des Ost-West-Konflikts
zu betrachten, wie es zur Zeit des Kalten Krieges der Fall war.
Paulitz, der Leiter der „Akademie
Bergstraße für Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung“
ist, erläutert, dass es vielmehr darum geht, sich auf die
vielschichtigen Interessen aller Beteiligten zu konzentrieren. Die
Erwartungen anderer Staaten, wonach Deutschland wieder zu einer
militärischen Führungsmacht werden solle, müssten „ins Zentrum
der friedenspolitischen Diskussion gerückt“ werden, so Paulitz.
Das Interview führte Marcus Klöckner.
- Gibt es für die Nötigung oder gar Erpressung von Staaten konkrete Hinweise?
- Gibt es für die Nötigung oder gar Erpressung von Staaten konkrete Hinweise?
-
Ja. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte 2012, Russland
sei erpresst worden, um im Sicherheitsrat Sanktionen gegen Syrien zu
unterstützen. Auch die deutsche Bundesregierung wird seit Jahren
massiv unter Druck gesetzt, außenpolitisch eine aggressive
Führungsrolle einzunehmen. Die exportabhängige deutsche Wirtschaft
sei auf freie Handelswege und Absatzmärkte in aller Welt angewiesen,
daher müsse sich Deutschland als militärische Ordnungsmacht in
Europa, im Nahen Osten und in Afrika engagieren. Andernfalls seien
Wohlstand, Sicherheit und Frieden bedroht. Diese wirtschaftliche
Erpressung Deutschlands ist nachlesbar, zum Beispiel in der Studie
„Neue Macht Neue Verantwortung“. Rex Tillerson hatte in einer
außenpolitischen Grundsatzrede 2017 ganz offen gesagt, man setze
andere Staaten unter Druck. Der Direktor des Londoner „Royal
Institute of International Affairs“, ein mächtiger Think Tank, der
auch unter der Bezeichnung Chatham House bekannt ist, schrieb Anfang
2018: „In aller Welt geraten Regierungschefs unter Druck, oft wider
Willen, außenpolitisch aktiver zu werden ..“. Dass Staaten
Getriebene sind und aggressives außenpolitisches Handeln vielfach
auf erpresserischen Druck hin erfolgt, ist eine Schlüsselerkenntnis,
mit der die Debatte über Krieg und Frieden vom Kopf auf die Füße
gestellt werden kann … in den vergangenen Jahren hat der
Militarisierungs-Druck auf die Bundesregierung enorm zugenommen.
Chatham-House-Direktor Robin Niblett trug 2015 entsprechende
„internationale Erwartungen“ an die deutsche Bundesregierung
heran und betonte, die deutsche Bevölkerung müsse wissen, dass sie
keine Wahl habe, als der Weltwirtschaft zu dienen. Von Deutschland
werde unter anderem erwartet, dass die Streitkräfte
„professionalisiert“ werden.
Das
Interview: https://www.nachdenkseiten.de/?p=44357
28.04.2018
Milliarden für künftige Kriege
Das Bundesverteidigungsministerium bereitet in einem ersten
Schritt zu stärkerer Aufrüstung den Kauf von Kriegsgerät im Wert
von einer knappen halben Milliarde Euro vor. Wie gestern bekannt
wurde, will das Ministerium von den zuständigen Ausschüssen des
Deutschen Bundestags unter anderem den Kauf von Transportflugzeugen,
das Leasen von bewaffnungsfähigen Drohnen und die Modernisierung der
Eurofighter genehmigen lassen. Schon jetzt ist absehbar, dass die
geplante Aufstockung des Wehrhaushalts auf mehr als 42 Milliarden
Euro im Jahr 2021 nicht ausreichen wird, um die Vorhaben zu
finanzieren. Dabei sind besonders teure Rüstungsprojekte in die
Finanzplanung noch gar nicht aufgenommen worden. Zu ihnen zählen
deutsch-französische Kampfpanzer, die mit dem hochmodernen
russischen T-14 Armata gleichziehen sollen, außerdem
Mehrzweckkampfschiffe sowie neue Kampfjets, die im Rahmen eines
Future Combat Air System (FCAS) im Verbund nicht zuletzt mit Drohnen
kämpfen können sollen. Allein die Entwicklungskosten für das FCAS
werden auf 80 Milliarden Euro geschätzt.
Der ganze Bericht:
www.german-foreign-policy.com/news/detail/7587
12.04.2018
Militarisierung der EU
„Die
Militarisierung der EU … ist ein Thema, welches in der ganzen
Diskussion um die EU in der vergangenen Zeit keine Rolle gespielt
hat. Es gibt einige Spezialstudien von IMI und der
Linksfraktion,
doch ohne Resonanz. Auch jetzt stößt es zumeist auf Unkenntnis und
ungläubiges Erstaunen. – Autor Norman Paech.
Aus seiner Analyse: Die europäische Beteiligung an diesen Kriegen oder ihre Inszenierung erfordert nicht nur verbale europäische Solidarität, sondern aktiven militärischen Beistand. Darin waren sich der damalige Außenminister Gabriel und die Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 einig. „Europa braucht … eine gemeinsame Machtprojektion in die Welt“, meinte Gabriel, bei der man „“auf das Militärische … nicht … verzichten“ dürfe. Und von der Leyen bekräftigte, dass zu den militärischen „Fähigkeiten und Strukturen“, die man aufgebaut habe, nun nur noch „der gemeinsame Wille“ hinzukommen müsse, „das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen“. Das ist das Gebot für eine eigene Streitmacht auch der EU, wie sie immer deutlicher entsteht. Sie wird aber wohl kaum zur Überwindung der Krise der EU durch die „Einheit von Frieden und Sozialem“ beitragen.
Die ganze Analyse: https://www.nachdenkseiten.de/?p=43424
Aus seiner Analyse: Die europäische Beteiligung an diesen Kriegen oder ihre Inszenierung erfordert nicht nur verbale europäische Solidarität, sondern aktiven militärischen Beistand. Darin waren sich der damalige Außenminister Gabriel und die Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 einig. „Europa braucht … eine gemeinsame Machtprojektion in die Welt“, meinte Gabriel, bei der man „“auf das Militärische … nicht … verzichten“ dürfe. Und von der Leyen bekräftigte, dass zu den militärischen „Fähigkeiten und Strukturen“, die man aufgebaut habe, nun nur noch „der gemeinsame Wille“ hinzukommen müsse, „das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen“. Das ist das Gebot für eine eigene Streitmacht auch der EU, wie sie immer deutlicher entsteht. Sie wird aber wohl kaum zur Überwindung der Krise der EU durch die „Einheit von Frieden und Sozialem“ beitragen.
Die ganze Analyse: https://www.nachdenkseiten.de/?p=43424
16.03.2018
Die EU rüstet geschlossen zum Krieg. Im Namen von Demokratie und Sicherheit darf getötet werden
Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt ... in großen Schritten voran. Vor allem Berlin und Paris drücken aufs Tempo. Angela Merkel (CDU) hatte die Eckpunkte für eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Permanent Structured Cooperation, abgekürzt PESCO) noch in der letzten Sitzung der schwarz-roten Regierung im Oktober beschließen lassen. 21 EU-Staaten sind an der strukturierten Zusammenarbeit bei der Verteidigung beteiligt (Military Schengen). Die EU rüstet geschlossen zum Krieg. Die Entwicklung des Verteidigungsetats der BRD spiegelt das Bestreben auf der nationalen Ebene wider. Das Volumen sprang 2012 erstmals über die 35-Milliarden-Grenze und lag nach eigenen Angaben des BMVG 2017 bei rund 37 Milliarden Euro (2016: 35,1 Milliardeen). Den Planungen nach soll das Budget bis 2021 schrittweise auf 42,3 Milliarden Euro anwachsen. Deutschland belegt damit bei den Verteidigungsausgaben den Platz 3 unter den Europäern vor Großbritannien (2017: 41,75 Milliarden Euro ) und Spitzenreiter Frankreich (2017: 50,4 Milliarden Euro).
Die Bürger werden unterdes ideologisch eingeschworen. Schon im Zuge von 9/11 setzte sich der Topos vom "Krieg im Namen des Gemeinwohls" durch, so als ginge es darum, kriegerisch einer globalen Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, für deren Zwecke einmal mehr das Tötungsverbot relativiert werden musste: Im Namen von Demokratie und Sicherheit durfte und darf getötet werden.
Bericht: https://www.heise.de/tp/features/Der-Infanterist-der-Zukunft-3991733.html?seite=all
Die Bürger werden unterdes ideologisch eingeschworen. Schon im Zuge von 9/11 setzte sich der Topos vom "Krieg im Namen des Gemeinwohls" durch, so als ginge es darum, kriegerisch einer globalen Verantwortung nachzukommen. Einer Verantwortung, für deren Zwecke einmal mehr das Tötungsverbot relativiert werden musste: Im Namen von Demokratie und Sicherheit durfte und darf getötet werden.
Bericht: https://www.heise.de/tp/features/Der-Infanterist-der-Zukunft-3991733.html?seite=all
09.03.2018
Psychotrauma und was passiert danach in unserer Psyche?
Traumaforscher
Franz Ruppert und Friedensforscher Daniele Ganser wissen, dass
Frieden möglich ist. Die Traumaforschung hat die Aufgabe,
herauszufinden und zu belegen, warum es „Kriege“ in den Familien
gibt: zwischen Eltern und Kindern, zwischen Ehepartnern, zwischen
Freunden und Arbeitskollegen. Also in allen zwischenmenschlichen
Beziehungen. Die Friedensforschung will herausfinden und belegen,
warum sich ganze Nationen im Krieg befinden, wie es auch heute noch
zu Kriegen kommen kann und was die Ursachen und die Hintergründe
sind.
Franz Ruppert formuliert dies wie folgt: „Nur traumatisierte Menschen machen Krieg. Krieg erzeugt Trauma und Trauma erzeugt Krieg.“
Franz Ruppert formuliert dies wie folgt: „Nur traumatisierte Menschen machen Krieg. Krieg erzeugt Trauma und Trauma erzeugt Krieg.“
Die Natur des
Krieges. Was die Friedens- von der Traumaforschung lernen kann.
Es müssen nicht immer gleich Kriegserlebnisse oder Vergewaltigungen sein – die meisten von uns wurden in der erweiterten Bedeutung des Begriffs traumatisiert. Schon weil wir im Lauf der Sozialisation „gebrochen“ wurden, weil aus Gefühlsbündeln emotional unterdrückte, „funktionierende“ Mitglieder der Gesellschaft geknetet wurden. Es ist wichtig, dies zu wissen, um die extreme Gehorsamsneigung von Bürgern zu verstehen, die von Krieg bis Sozialabbau so gut wie alles mit sich machen lassen. Am 28. Mai 2018 wird im Star-Event-Center in Hannover ein Podiumsgespräch zwischen Dr. Daniele Ganser, Prof. Dr. Franz Ruppert und Birgit Assel stattfinden. Die Moderation wird von Ken Jebsen übernommen. Der folgende Artikel unternimmt den Versuch, dem Leser die inhaltliche Nähe von Trauma- und Friedensforschung nahezubringen.
Quelle: http://hinter-den-schlagzeilen.de/der-frieden-sind-wir
Es müssen nicht immer gleich Kriegserlebnisse oder Vergewaltigungen sein – die meisten von uns wurden in der erweiterten Bedeutung des Begriffs traumatisiert. Schon weil wir im Lauf der Sozialisation „gebrochen“ wurden, weil aus Gefühlsbündeln emotional unterdrückte, „funktionierende“ Mitglieder der Gesellschaft geknetet wurden. Es ist wichtig, dies zu wissen, um die extreme Gehorsamsneigung von Bürgern zu verstehen, die von Krieg bis Sozialabbau so gut wie alles mit sich machen lassen. Am 28. Mai 2018 wird im Star-Event-Center in Hannover ein Podiumsgespräch zwischen Dr. Daniele Ganser, Prof. Dr. Franz Ruppert und Birgit Assel stattfinden. Die Moderation wird von Ken Jebsen übernommen. Der folgende Artikel unternimmt den Versuch, dem Leser die inhaltliche Nähe von Trauma- und Friedensforschung nahezubringen.
Quelle: http://hinter-den-schlagzeilen.de/der-frieden-sind-wir
27.02.2018
EU-"Infanteristen der Zukunft"
Kern
des neuen Rheinmetall-Projekts, das mit einer Millionensumme aus dem
EU-Rüstungsfonds finanziert wird, ist die Schaffung von Grundlagen für
die EU-weite "Standardisierung künftiger Soldatensysteme". Beim Bau
sogenannter Soldatensysteme verfügt der deutsche Konzern über
umfangreiche Erfahrungen; so produziert er schon seit Jahren ein System
modernster Kampfausstattung mit der Bezeichnung "Infanterist der
Zukunft" (IdZ) für die Bundeswehr. Das System bindet abgesessene
Soldaten elektronisch in die vernetzte Operationsführung der Truppe ein.
Zentrale Elemente sind dabei, so schildert es Rheinmetall, ein
akkubetriebener "Kernrechner" und ein Helmsystem. Während der auf dem
Rücken getragene "Kernrechner" alle Geräte und Sensoren steuert und
vernetzt, die der Soldat mit sich führt, zeigt das Helmsystem die
relevanten Daten zur militärischen Lage und zum Kampfauftrag auf einem
Display an. Die Vernetzung mit anderen Teilen der Truppe erfolgt dabei
etwa über einen Transportpanzer Boxer oder über einen Schützenpanzer
Puma. Die Grundlage für ein EU-weit genutztes Soldatensystem
entwickelt Rheinmetall nun im Rahmen des EU-geförderten Projekts GOSSRA
("Generic Open Soldier Systems Reference Architectur").
Quelle und ausführlicher Bericht: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7544/
17.02.2018
„Süße Lethargie der Sicherheit“
China und Russland rüsten auf?
Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen lassen sich jedoch nicht durch die unabhängigen Daten des für solche Fragen maßgeblichen Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI belegen. Im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=42460
Pentagon: Nach dem Terrorismus rüsten für zwischenstaatliche Kriege
Die neue "Nationale Verteidigungsstrategie" der USA erklärt China und Russland neben Nordkorea und Iran zu den größten Sicherheitsbedrohungen
https://www.heise.de/tp/features/Pentagon-Nach-dem-Terrorismus-ruesten-fuer-zwischenstaatliche-Kriege-3947120.html
„Scharfes Ende und Wiederaufbau“
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Entschlossenheit in Europa, sein Militär zum Einsatz zu bringen … Deutschland als gefestigte Demokratie dürfe sich nicht mehr hinter seiner Geschichte verstecken, sondern müsse akzeptieren, dass Soldaten für Sicherheit und Freiheit kämpfen müssten … „Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass es keine transatlantische Arbeitsteilung geben darf, die da lautet: Die Einen sind zuständig für das scharfe Ende – die Anderen kümmern sich um die humanitären Folgefragen und den Wiederaufbau.“ … Europa habe sich zu lange in einer „süßen Lethargie“ der Sicherheit gewiegt und nach dem Ende des Kalten Krieges die Friedensdividende beschworen. Doch die Bedrohungslage habe sich geändert. „In dieser neuen Welt, die gerade entsteht, ist Europa kein Luxus. Europa ist eine Notwendigkeit“, betonte Parly … Es gehe aber nicht nur um Geld, sondern auch um die Geografie ...
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/02/17/von-der-leyen-fordert-mehr-entschlossenheit-zum-einsatz-von-militaer
HUMBERTO MATURANA: „Macht ist die Folge eines Akts der Unterwerfung, der von den Entscheidungen und der Struktur desjenigen abhängt, der sich unterwirft. Sie wird jemanden, der als Diktator auftritt, zugestanden, indem man tut, was er möchte. Macht gibt man einem Menschen, um etwas — das eigene Leben, die Freiheit, den Besitz, eine bestimmte Beziehung, den eigenen Arbeitsplatz usw. — zu erhalten, das man sonst verlieren würde.“
http://brennstoff.com/artikel/die-ohnmacht-der-macht/
Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen lassen sich jedoch nicht durch die unabhängigen Daten des für solche Fragen maßgeblichen Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI belegen. Im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=42460
Pentagon: Nach dem Terrorismus rüsten für zwischenstaatliche Kriege
Die neue "Nationale Verteidigungsstrategie" der USA erklärt China und Russland neben Nordkorea und Iran zu den größten Sicherheitsbedrohungen
https://www.heise.de/tp/features/Pentagon-Nach-dem-Terrorismus-ruesten-fuer-zwischenstaatliche-Kriege-3947120.html
„Scharfes Ende und Wiederaufbau“
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen fordert mehr Entschlossenheit in Europa, sein Militär zum Einsatz zu bringen … Deutschland als gefestigte Demokratie dürfe sich nicht mehr hinter seiner Geschichte verstecken, sondern müsse akzeptieren, dass Soldaten für Sicherheit und Freiheit kämpfen müssten … „Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass es keine transatlantische Arbeitsteilung geben darf, die da lautet: Die Einen sind zuständig für das scharfe Ende – die Anderen kümmern sich um die humanitären Folgefragen und den Wiederaufbau.“ … Europa habe sich zu lange in einer „süßen Lethargie“ der Sicherheit gewiegt und nach dem Ende des Kalten Krieges die Friedensdividende beschworen. Doch die Bedrohungslage habe sich geändert. „In dieser neuen Welt, die gerade entsteht, ist Europa kein Luxus. Europa ist eine Notwendigkeit“, betonte Parly … Es gehe aber nicht nur um Geld, sondern auch um die Geografie ...
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/02/17/von-der-leyen-fordert-mehr-entschlossenheit-zum-einsatz-von-militaer
HUMBERTO MATURANA: „Macht ist die Folge eines Akts der Unterwerfung, der von den Entscheidungen und der Struktur desjenigen abhängt, der sich unterwirft. Sie wird jemanden, der als Diktator auftritt, zugestanden, indem man tut, was er möchte. Macht gibt man einem Menschen, um etwas — das eigene Leben, die Freiheit, den Besitz, eine bestimmte Beziehung, den eigenen Arbeitsplatz usw. — zu erhalten, das man sonst verlieren würde.“
http://brennstoff.com/artikel/die-ohnmacht-der-macht/
31.01.2018
Krieg und Schulen: Kinder, ran an die Gewehre!
Die Bundeswehr treibt es in die Schulen, denn dort sitzen
die Soldaten und Soldatinnen der Zukunft. Dabei werden die Methoden immer
dreister, und die Schüler bekommen ein Bild von der Bundeswehr, das Hollywood
auch nicht besser hätte inszenieren können ...
http://www.neulandrebellen.de/2018/01/krieg-und-schulen-kinder-ran-an-die-gewehre
04.01.2018
Wenn ...
"Kenntnisreiche amerikanische wie internationale Beobachter einig:
Gefahr eines (versehentlichen) nuklearen Armageddon“ (NRhZ vom 13.1.2016), dass
bereits die Drohung mit Nuklearwaffen – wie wir sie ständig vom US-Präsidenten
vernehmen – nach dem amerikanischen Völkerrechtler Francis Boyle
„Nuklearterrorismus“ und seit dem Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunal 1945 ein
Verbrechen gegen den Frieden und die Menschheit ist ...
Ganz offen und unverhohlen wird seit geraumer Zeit – wie vor über
100 Jahren – von verschiedener Seite vor dem großen kommenden Krieg gewarnt ...
Am 24. Dezember titelt Spiegel Online: „US-General stimmt Soldaten
auf ‚großen Kampf’ ein“: „Nach Worten des US-amerikanischen Generals Robert Neller sollen
sich die Streitkräfte des Marinekorps der Vereinigten Staaten auf einen
‚verdammt großen Kampf („big-ass fight“) vorbereiten: ‚Ich hoffe, dass ich
falsch liege. Aber es wird Krieg geben. Vergesst nicht, warum ihr hier seid’,
sagte der oberste General der Marinestreitkräfte in Norwegen vor 300 Solddaten
bei einem Truppenbesuch.“ ...
In einem Vortrag warf der amerikanische Völkerrechtler Professor
Boyle der US-Regierung vor, „nach den Atombomben von Hiroshima und Nagasaki und
der Verbrennung von 250.000 unschuldigen Menschen weiter an der Entwicklung
dieser die gesamte Menschheit bedrohenden Waffen festzuhalten und damit
nachweisbar Verbrechen wie die Nazis zu begehen. (...) Heute steht die Welt vor
dem Abgrund eines weiteren Weltkrieges“ ...
Boyle fügte hinzu: „Daher sind die Regierungsbeamten in allen Nuklearwaffen-Staaten,
nicht nur die der Vereinigten Staaten – sie sind natürlich die schlimmsten –,
(...) Verbrecher. Sie sind Verbrecher! Für ihre Androhung, die ganze Menschheit
zu vernichten! Für ihre Androhung, die Nürnberg-Verbrechen gegen den Frieden,
die Verbrechen gegen die Menschheit, die Kriegsverbrechen und den Genozid zu
wiederholen! (...) Die Menschheit muss die Nuklearwaffen abschaffen, bevor die
Nuklearwaffen die Menschheit abschaffen! Jeder auf der ganzen Welt hat das
grundlegende Menschenrecht, frei von der verbrecherischen Praxis nuklearer
Bedrohung / nuklearen Terrorismus’ und seinem Gespenst der nuklearen Ausrottung
zu sein. Alle menschlichen Wesen (...) besitzen das Grundrecht, unter dem
humanitären Völkerrecht, zivilen Widerstand zu leisten, um diese angedrohten
Taten internationaler Verbrechen entweder zu verhüten, zu behindern oder zu
beenden.“ (NRhZ vom
25.1.2012) ...
„All dieses wird eintreffen, morgen, morgen vielleicht, vielleicht
heute Nacht schon, vielleicht heute Nacht, wenn --, wenn -- wenn ihr nicht NEIN
sagt.“ - Wolfgang Borchert
Aus einem Artikel von Norbert Hänsel, Erziehungswissenschaftler,
auf „Rubikon“: https://www.rubikon.news/artikel/frieden-im-neuen-jahr
25.11.2017
Das freie Spiel der KI-Systeme
Wir befinden uns jedenfalls nicht nur mitten in einem
nuklearen Rüstungslauf, sondern auch in einem, in dem der Staat die Nase bei
der Entwicklung von Drohnen oder Raketen vorne hat, die in kurzer Zeit mit
Überschallgeschwindigkeit ein Ziel irgendwo auf der Welt treffen können, also
die Drohung eines Gobal Strike umsetzen kann. Vermutlich liegen die USA
mittlerweile zurück, während Russland und China weiter in der Entwicklung sein
könnten. Hochgefährlich ist die Entwicklung, weil die Vorwarnzeiten immer geringer
werden, also die Reaktionszeit immer kürzer wird. Im Prinzip nähert man sich
dem maschinellen Börsenaktivitäten in Millisekunden, die einen menschlichen
Eingriff oder auch eine Überlegung unterbinden, weil das zu viel Zeit kosten
würde. Die Zeitverkürzung erzwingt eine Autonomie der Systeme, in deren zwar
von Menschen entwickeltem Kalkül diese aber keine Rolle mehr spielen dürfen. In
gewisser Weise folgt technisch auf das freie Spiel der Marktkräfte das freie
Spiel der KI-Systeme, die im Bruchteil von Minuten oder Sekunden entscheiden
müssen, wie auf einen vermuteten Angriff reagiert werden muss.
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Wettruesten-bei-Hyperschall-Raketen-und-Fluggeraeten-3900868.html
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23.11.2017
Opferrolle als Voraussetzung einer Mobilmachung der Truppen
Bundeskanzlerin Merkel ...: „Die Zeiten, in denen wir uns
auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe
ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer
müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen. Natürlich in
Freundschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika.“ ... Der Zeitpunkt für
die neue Initiative in der militärischen Zusammenarbeit war günstig gewählt,
entspricht sie doch einem gewachsenen Sicherheitsbedürfnis unter den
europäischen Bevölkerungen. Der reale Terrorismus aber auch die von Politik und
Medien geschürten Ängste vor einem wieder erstarkenden Russland und vor der
neuen Weltmacht China eignen sich hervorragend zur Legitimation einer solchen
Politik ... Einmal abgesehen davon, wie groß die hier beschriebenen militärischen
Gefahren – etwa des Terrorismus - für die EU wirklich sind, ist bemerkenswert,
dass die Autoren der Studie die Europäische Union bzw. ihre Mitgliedsländer nur
als Opfer, nicht aber als eigenständig Handelnde sehen, etwa bei der
Einkreisung Russlands mittels der Ostausdehnung der NATO, beim militärischen
Angriff auf den Irak und Libyen, bei der Intervention in Afghanistan oder bei
der Destabilisierung Syriens. Der Status eines Opfers bzw. eines Bedrohten
eignet sich eben immer gut für die ideologische Einstimmung als Voraussetzung
einer Mobilmachung der Truppen.
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